Weil

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Frage des Abgeordneten Gleichmann beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Für das Bewilligungsjahr 2021 wurden vom Saale-Holzland-Kreis folgende zwei Projekte für eine Förderung aus dem Schulinvestitionsprogramm des Landes angemeldet: 1. Ersatzneubau des Schulgebäudes für die Staatliche Grundschule „Saaletalblick“ in Orlamünde – Priorität 1 – und 2. Ersatzneubau der Sporthalle der Staatlichen Grundschule „Talblick“ in Stiebritz – Priorität 2. Zu Frage 2: Das mit Priorität 1 angemeldete Vorhaben an der Staatlichen Grundschule in Orlamünde wurde bei der Programmaufstellung zum Schulinvestitionsprogramm mit einem voraussichtlichen Förderbedarf von 4.372.743,80 Euro berücksichtigt. Es ist somit vorbehaltlich der Vorlage vollständiger Antragsunterlagen sowie der Verfügbarkeit entsprechender Haushaltsmittel im Jahr 2021 zur Förderung vorgesehen. Das mit Priorität 2 angemeldete Vorhaben an der Staatlichen Grundschule Stiebritz konnte aufgrund der begrenzten Haushaltsmittel und der nachrangigen Priorisierung durch den Schulträger nicht für eine Bewilligung im Jahr 2021 berücksichtigt werden. Zu Frage 3: Seit Bestehen des Förderinstruments sind folgende Schulbauvorhaben des Saale-Holzland-Kreises durch die Bewilligung von Projektfördermitteln unterstützt worden: 1. die Sanierung des Hauptgebäudes der Staatlichen Gemeinschaftsschule in Bürgel mit einer Zuwendung von ca. 1,6 Millionen Euro, 2. die Sanierung der Staatlichen Regelschule in Dorndorf mit einer Zuwendung von ca. 1,9 Millionen Euro, 3. die Sanierung der innenliegenden Sporthalle der Staatlichen Grundschule „Hermann Sachse“ in Bad Klosterlausnitz mit einer Zuwendung von ca. 500.000 Euro und 4. die Errichtung eines Rettungstreppenhauses und eines baulichen Rettungsweges für die Staatliche Grundschule Königshofen mit einer Zuwendung von ca. 1,4 Millionen Euro. Vielen Dank.