Astrid Rothe-Beinlich

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der 20. Sitzung am 16. Juli 2020 hat der Landtag sowohl den Antrag der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Weitere Stärkung und Entwicklung der Digitalisierung des Thüringer Schulwesens“ in der Drucksache 7/1270 ebenso wie den Antrag der CDU-Landtagsfraktion, Titel „Digitalisierung an Thüringer Schulen sinnvoll weiterentwickeln“, beraten und an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Ebenfalls in dieser Sitzung wurde der Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Thüringenweite Grundlagen für Digitalunterricht schaffen, Kriterien festlegen und Ressourcen bündeln“ in Drucksache 7/711 – Neufassung – beraten und an den Bildungsausschuss überwiesen. Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport hat die drei Anträge zunächst in vier Sitzungen vorbereitend beraten und am 21. Mai 2021 abschließend eine Beschlussempfehlung beschlossen. Durchgeführt wurde zudem eine sehr umfangreiche Anhörung – sowohl mündlich als auch schriftlich. Es erreichten uns 24 schriftliche Stellungnahmen, die detailliert auf die Inhalte der Anträge eingegangen sind. In der mündlichen Anhörung kamen sowohl die kommunalen Spitzenverbände, die Landeselternvertretung als auch die Landesschülervertretung, der Beamtenbund, die GEW als auch die Vertreterinnen und Vertreter der freien Wirtschaft ausführlich zu Wort. Außerdem wurde die Expertise von unterschiedlichen Wissenschaftlerinnen einbezogen. Die Fraktion der FDP hat ihren Antrag in der 31. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport am 21. Mai 2021 zurückgezogen. Der der Beschlussempfehlung zugrunde liegende Änderungsantrag in der Vorlage 7/2138 wurde durch die Fraktionen Die Linke, CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP in die Beratung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport eingebracht. Ich möchte mich an dieser Stelle wirklich noch mal bei allen bedanken, weil wir, glaube ich, hier bewiesen haben, dass wir in der Sache sehr gut zusammenarbeiten können und auch zu guten Ergebnissen kommen können. In der Auswertung der Anhörung wurden die inhaltlich verbundenen Anträge in den Drucksachen 7/1270 und 7/1126 zu einem Antrag zusammengeführt und dem Landtag in der vorliegenden Fassung zur Annahme empfohlen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)