Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit auch eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Um 11.00 Uhr können wir wieder Schülerinnen und Schüler begrüßen, und zwar aus dem LindenbergGymnasium in Ilmenau. Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Maurer, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich entschuldigt Frau Abgeordnete Dr. Wagler, Herr Abgeordneter Kowalleck zeitweise, Herr Minister Adams zeitweise, Herr Minister Prof. Dr. Hoff und Frau Ministerin Taubert. Allgemeine Hinweise für die heutige Sitzung: Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich für Frau Paulina Gebhardt von Radio F.R.E.I. für die heutige Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 18 bis 21 sowie die Tagesordnungspunkte 22 und 23 jeweils gemeinsam aufzurufen. Weiterhin werden die Tagesordnungspunkte 37, 38 und 47 heute am Ende der Plenarsitzung aufgerufen. Um die Abarbeitung der zuletzt genannten Punkte zu gewährleisten, schlage ich Ihnen vor, diese im Anschluss an die Wahlen aufzurufen. Der Antrag und der Alternativantrag zu Tagesordnungspunkt 24 wurden von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen. Die Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/3758 wurde in eine Kleine Anfrage umgewandelt – so weit von mir. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das ist nicht der Fall. Dann verfahren wir entsprechend der Tagesordnung. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/3376 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung - Drucksache 7/3768 ZWEITE BERATUNG Das Wort hat Frau Abgeordnete Stange aus dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung zur Berichterstattung. Bitte schön, Frau Stange, Sie haben das Wort.