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Dirk Bergner

FDP 21.07.2021 Sitzungen 7/53

Erklärung außerhalb der Tagesordnung nach § 33 der Geschäftsordnung

Sehr geehrte Präsidentin, liebe Kollegen, ich bin 2019 angetreten, Pragmatismus in die Politik zu bringen, um dem Bürger Gehör im Parlament zu verschaffen, den Weg zum echten Dialog zu ebnen und Politik für die Menschen in Thüringen zu machen. Ich habe die Aufgabe des Parlaments so verstanden, dass wir Abgeordneten Meinungen zu Sachfragen austauschen und Entscheidungen im Sinne der Menschen treffen. Das setzt voraus, dass alle Abgeordneten miteinander reden und sich dadurch als diskurs- und konsensfähig auszeichnen. Ich stehe dafür, mit allen Parlamentariern und auch mit allen Menschen in Thüringen unvoreingenommen in den Dialog zu gehen und mein Wissen und meine Erfahrungen einzubringen. Den fairen und sachlichen Diskurs habe ich oft in der 7. Legislatur vermisst. Deshalb bedauere ich auch, dass es nicht zur Abstimmung über die Auflösung des Landtags gekommen ist. Meine Gespräche mit vielen Menschen im Land haben mir gezeigt, dass ich mit meinen Idealen sehr viel positive Resonanz finde. Deshalb habe ich mich gestern entschlossen, den Aufnahmeantrag in die Partei „Bürger für Thüringen“ zu stellen. Warum? Was haben die zwei Jahre Thüringer Landtag mit mir gemacht? Zukunft ist kein Zufall, sondern das Ergebnis unseres Handelns. Welche Ereignisse haben mich geprägt? Die Diskussion vor der Ministerpräsidentenwahl, das Erleben der Ereignisse um die Wahl von Thomas Kemmerich und nicht zuletzt die Diskussionen der letzten Wochen, die ich als unwürdig für unser Parlament empfunden habe. Entsprechend den gesetzlichen Rahmenbedingungen kann ich nun nach der Sommerpause nicht mehr Mitglied einer Fraktion in diesem Landtag sein. Einvernehmlich haben wir in der FDP-Fraktion vereinbart, bis zum Ende der Sommerpause als Fraktion zusammenzuarbeiten und uns bis dahin auf die Situation, auf die neue Konstellation vorzubereiten. Ich verlasse die FDP-Fraktion nicht im Groll und mit Rachegefühlen – im Gegenteil, ich bin meinen Fraktionskollegen sehr dankbar für das gemeinsame Ringen um Sachlichkeit und gute Kommunikation auf Augenhöhe. Ab September werde ich als Einzelabgeordnete der „Bürger für Thüringen“ in diesem Parlament tätig sein. Ich biete allen Fraktionen die konstruktive Zusammenarbeit in Sachfragen an. Wie ich der Presse und auch den Reden heute entnommen habe, zung und wir sehen uns morgen früh um 9.00 Uhr gibt es unter Ihnen viele, die auch den Willen zu ei- wieder. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. nem konstruktiven Neustart der parlamentarischen Arbeit haben. Mit Freude habe ich den Medien entnommen, dass

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