Astrid Rothe-Beinlich
e) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Ursachen, Entscheidungen und Schlussfolgerungen für Thüringen betreffend den 19. Juli 2021“
Ich jedenfalls möchte den Blick nach vorn richten. Selbstverständlich muss es darum gehen, jetzt unsere Arbeit zu machen.
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das merkt
man!) Wir sind gewählte Abgeordnete und es gibt viel zu tun. Die Hochwasserkatastrophe hat vorhin eine Rolle gespielt. Die ganzen Fragen der Bildung sind Fragen, die beantwortet werden müssen. Die Frage der Pandemiebekämpfung, die Erstellung eines Haushalts, all das sind Dinge, die wir gemeinsam angehen wollen. Wir strecken unsere Hand aus. Aber dafür muss man bereit sein, Verantwortung zu übernehmen, und nicht nur den Generalsekretär hier vorn ans Pult schicken, der mal eben erklärt, wie die Welt läuft.
(Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Was heißt
hier „nur“?) Meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist viel über eine Regierungskrise gesprochen worden. Ich sage ganz offen, ich sehe diese nicht. Unsere Regierung hat die letzten Monate bewiesen, dass sie regieren kann. In vielen anderen Ländern sind Minderheitsregierungen durchaus üblich. Ich weiß, dass jetzt alle ein wenig aufgebracht sind und dass Sie sich gern hochputschen wollen. Wie gesagt, Herr Voigt ist ja leider mal wieder nicht da, um sich dafür zu rechtfertigen, dass Sie es einfach nicht gebracht haben. Sie haben den Vertrag gebrochen.
(Unruhe CDU)
Sie haben Ihre Leute nicht gebracht. Ich hoffe, Sie bringen wenigstens am Freitag eine Haltung zustande, die laut und deutlich Nein zu Herrn Höcke sagt. Vielen herzlichen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN)
