Karawanskij

Vielen Dank, Herr Präsident. Die Mündliche Anfrage von Herrn Henkel beantworte ich für die Landesregierung wie folgt: Gemeinsam mit der hessischen Straßenbauverwaltung wurde durch die Thüringer Straßenbauverwaltung beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die Mitfinanzierung des Bundes für eine verkehrswirtschaftliche Untersuchung für Bundesstraßen im Raum zwischen Bundesautobahn A 4 Eisenach/Kirchheimer Dreieck und A 7 Fulda und der B 19 Meiningen – Eisenach in Thüringen und Hessen beantragt. Der Bund hat mit dem Schreiben vom 8. Dezember 2020 der Mitfinanzierung zugestimmt. Die anteiligen finanziellen Mittel für die geplante verkehrswirtschaftliche Untersuchung sind im Landeshaushalt eingeplant. Die Beauftragung der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung wird aufgrund der angespannten und nicht kurzfristig zu lösenden Personalsituation im Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr für das Jahr 2022 angestrebt. Zu Frage 2: Einen Zusammenhang zwischen der Verwaltungsreform 2019 – ich gehe davon aus, dass Sie sich bei Ihrer Frage auf diese beziehen – und Verzögerungen beim Beginn der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung aufgrund personeller Engpässe kann von der Landesregierung nicht erkannt werden. Die personellen Engpässe in der Thüringer Straßenbauverwaltung, also im TLBV, ergeben sich aus einer demografischen Entwicklung im Allgemeinen und der Nachwuchssituation für Bauingenieure im Besonderen, genauso wie das andere Verwaltungen eben auch trifft. Zu den Fragen 3 und 4, die ich gemeinsam beantworte: Die Aufnahme des Vorhabens in den Bundesverkehrswegeplan ist erst mit dessen Fortschreibung möglich. Diese ist bisher nicht terminiert, lässt sich aber für die zweite Hälfte des Jahrzehnts erwarten. Die Zeit bis dahin wird genutzt, um die Chancen zur Aufnahme des Vorhabens in den Bundesverkehrswegeplan objektiv zu verbessern. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie wurde durch das TLBV im Jahr 2019 mit unterschiedlichen Lösungsansätzen eine Verbesserung der verkehrlichen Situation in Dorndorf und Merkers untersucht. Die Änderungen, die dort im Bestand untersucht worden sind, würden zu einer punktuellen Verbesserung im Verkehrsablauf führen, aber das Problem des Durchgangsverkehrs nicht lösen. Es wurden daraufhin weiter für die bisher gewählten Linien der Ortsumgehung Varianten bearbeitet, die den Anforderungen der Richtlinien im Straßenbau Rechnung tragen, aber beispielsweise durch kostengünstigere Lösungen für die Bauwerke im Überschwemmungsbereich der Werra das Kosten-Nutzen-Verhältnis verbessern. Dies allein erscheint aber noch nicht hinreichend erfolgversprechend. Auf die Initiative meines Hauses, also des Thüringer Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft, fand daher im August letzten Jahres eine Abstimmung zwischen den zuständigen Ministerien von Thüringen und Hessen zu grundsätzlichen Verfahrensfragen und Verwaltungsentscheidungen betreffend grenzüberschreitende Landstraßen statt. Das TMIL und das hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen stimmten überein, dass für die B 62 eine Überprüfung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses in Abstimmung mit dem BMVI und unter Beteiligung des Fachgutachtens des Bundes auf Basis der neuesten konventionellen Beschaffungsvariante für den Prognosehorizont 2035 erfolgen muss. Die Vertreter Thüringens, aber auch Hessens verständigten sich in einem ersten Schritt mit dem Fachgutachter unter Einbindung der B 19 Waldfisch bis Meiningen über die Bildung möglicher, gegebenenfalls auch neuer, bisher nicht bewerteter verkehrswirksamer Abschnitte für die B 62, die zunächst anhand der vorliegenden Daten auf ihre Erfolgsaussichten überprüft oder hinsichtlich erforderlicher Einsparung bewertet werden soll. Hessen Mobil und das TLBV überprüfen in einem zweiten Schritt die Bedarfsbegründung, den Entwurf und die Kosten auf dem Niveau aller Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 im Zuge der B 62, Abschnitt BAB A 4 bis B 19 Bad Salzungen, um die Maßnahme B 62 Ortsumfahrung Dorndorf und Merkers in den Kontext mit anderen Vorhaben zu stellen. Ziel ist es, kostenoptimierte technische Lösungen für die verkehrswirksamen Abschnitte zu finden, die ein ausreichend großes Kosten-Nutzen-Verhältnis erwarten lassen. Vielen Dank.