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Martin Henkel

CDU 02.07.2021 Sitzungen 7/52

Fragestunde

Bundesstraße 62 in der Ortslage Krayenberggemeinde Dem Fragesteller liegt die Information vor, dass der Bund eine verkehrswirtschaftliche Untersuchung unter anderem für die Bundesstraße 62 einschließlich der Ortslage der Krayenberggemeinde bereits vor einigen Monaten zugesagt hat. 50 Prozent der entstehenden Kosten für die auf zwei bis drei Jahre angelegte Untersuchung würden demnach vom Bund getragen. Der Startschuss könne noch dieses Jahr fallen. Allerdings erfolgten nach Kenntnis des Fragestellers aufgrund der fehlenden personellen Ressourcen hierfür noch keine konkreten Aktivitäten. Die verkehrswirtschaftliche Untersuchung ist eine wesentliche Voraussetzung für den Abschnitt der B 62 bis zur Landesgrenze zu Hessen, um wieder Aussicht auf Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan zu erhalten. Ich frage die Landesregierung: 1. Unterstützt die Landesregierung das Vorhaben einer verkehrswirtschaftlichen Untersuchung durch kurzfristige Bereitstellung der nötigen finanziellen Mittel und personellen Ressourcen? 2. Welchen Zusammenhang sieht die Landesregierung zwischen der von ihr vorangetriebenen Zentralisierung des Thüringer Landesamts für Bau und Verkehr einerseits und Verzögerungen beim Beginn der verkehrswirtschaftlichen Untersuchung aufgrund personeller Engpässe andererseits? 3. Was unternahm die Landesregierung bisher, um die Ortsumfahrungen von Merkers und Dorndorf wieder in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen? 4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, um die Aufnahme der Ortsumfahrungen von Merkers und Dorndorf in den vorrangigen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans zu beschleunigen?

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