Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf Sie bitten, dem Plenum die Aufmerksamkeit zu schenken. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie zur heutigen Sitzung willkommen, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Sehr geehrte Damen und Herren, der Staatssekretär im Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft, Herr Torsten Weil, hat heute Geburtstag. Auch in Abwesenheit – herzlichen Glückwunsch! (Beifall im Hause) Das Gleiche gilt für Herrn Dr. Kurt Herzberg, Bürgerbeauftragter des Freistaats Thüringen. Herzlichen Glückwunsch, alles Gute, bleiben Sie gesund! (Beifall im Hause) Sehr geehrte Damen und Herren, Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Reinhardt. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Urbach. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Marx, zeitweise, und Frau Ministerin Siegesmund entschuldigt. Gestatten Sie mir einige Hinweise zur Tagesordnung: Wir sind bei der gestrigen Feststellung der Tagesordnung übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 8 in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall und die Tagesordnungspunkte 24 und 25 gemeinsam aufzurufen. Der Tagesordnungspunkt 73 wird heute aufgerufen und die Wahl des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses zu Tagesordnungspunkt 73 wird vorbehaltlich der Einsetzung des Untersuchungsausschusses morgen aufgerufen. Mit Blick auf die Festlegungen zu Tagesordnungspunkten, die heute bzw. in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufgerufen werden sollen, schlage ich Ihnen vor, nach den Tagesordnungspunkten 1, 2 a und b sowie 3 die Tagesordnungspunkte 12, 13, 17 und 73 aufzurufen. Sollte danach am heutigen Tag noch Beratungszeit verbleiben, kämen die Tagesordnungspunkte 22 a und b, 26 bis 29 sowie 31 zum Aufruf. Unterbrochen wird diese Beratungsfolge durch den Aufruf der Tagesordnungspunkte 76, 77 und 78, die nach der Mittagspause aufgerufen werden. Ich gehe davon aus, dass damit der Intention bei der Aufstellung und Feststellung der Tagesordnung Rechnung getragen wird und deshalb niemand widerspricht. Danke. Zu Tagesordnungspunkt 5 wurde ein Entschließungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/3656 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 8 wurde ein Änderungsantrag der Fraktionen Die Linke, der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Drucksache 7/3658 verteilt. Die Fraktion der AfD hat ihren Antrag zu Tagesordnungspunkt 30 zurückgezogen. Gemäß der Regelung in § 64 Abs. 3 Satz 4 der Geschäftsordnung wird der Alternativantrag der Fraktion der CDU als selbstständig gewordener Antrag beraten. Zu Tagesordnungspunkt 31 wurden eine Neufassung des Antrags der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2053 und eine Neufassung des Alternativantrags der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/3417 verteilt. Die Mündliche Anfrage von Herrn Abgeordneten Dr. Lauerwald in der Drucksache 7/3562 wurde in einer korrigierten Fassung verteilt. Gibt es zu dieser Tagesordnung Bemerkungen? Bitte schön, Herr Abgeordneter Bühl.