Franziska Baum

Vielen Dank, Herr Präsident, auch für das Umstellen der Redezeituhr. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir reden über Schule in Pandemiezeiten und vor allem reden wir darüber, wie das nächste Schuljahr aussehen soll – und das ist richtig und wichtig. Unangefochtenes Ziel muss es sein, den Kindern und Jugendlichen in Thüringen unter allen Umständen die bestmögliche Bildung zukommen zu lassen, sie müssen lernen können und sie müssen soziale Kontakte haben können und vor allem den Kontakt zum Lehrer, der der wichtigste ist, das haben wir oft genug gehört und festgestellt. Gleichzeitig bringt uns aber dieses Prinzip „Hoffnung“ keinen Schritt weiter. Wir kennen das aus dem letzten Jahr – es ist schon erwähnt worden –, als der Herr Ministerpräsident der Illusion erlegen war, dass die globale Pandemie vielleicht an Thüringen einen kleinen Schwenk macht. Die entscheidende Frage – was, wenn nicht? – wurde zu wenig beantwortet. Wir Freien Demokraten pochen seit letztem Frühling darauf, den Bildungsbereich pandemiefest aufzustellen und da sind nach wie vor Forderungen aktuell. Dazu gehört es, einen Plan zu haben, der langfristig in Schule funktioniert, wo völlig unabhängig davon, wie sich Inzidenz und Pandemie entwickeln, einfach Unterricht durchgeführt werden kann. Da reden wir über das Umdenken in neuen Unterrichtsmodellen, denn ich muss sagen, Kollege Tischner: Präsenzunterricht ja, aber bei Volllast um jeden Preis, da stört mich der Begriff „regulär“ an der Stelle. Denn ich glaube, gerade in einer Situation wie jetzt müssen wir flexibel an Unterrichtsmodelle ran und ermöglichen, dass wir zum Beispiel mit Wechselmodellen oder mit kleinen Klassen, mit individuellen Förderungen besser fahren können und da auch den Digitalunterricht mit einbeziehen. Da sind wir beim Thema „Digitalisierung in den Schulen“. Da ist viel passiert, ich weiß auch, dass in den Sommerferien noch viel passieren wird, zumindest, was die Baumaßnahmen angeht. Ob die Sommerferienprogramme dazu jetzt einen Beitrag leisten, das weiß ich nicht. Aber wir müssen jetzt auch aufpassen, dass wir in der Frage nicht wieder in den Dornröschenschlaf zurückfallen. Wir reden über die Ausstattung der Schulen, wir reden über die Versorgung mit Geräten, wir reden über Apps und Co. Aber was ist eigentlich mit rechtlichen Fragen zum digitalen Unterricht, zur Verantwortung für die Geräte? Wir Freien Demokraten sind davon überzeugt, da gibt es einfachere Wege als die, die wir jetzt aktuell besprechen, um die Probleme zu lösen. Auch das Thema „Hygieneschutz in der Schule“ ist angesprochen worden. Luftfiltergeräte sind immer gern das Erste, was dazu besprochen wird seit der Pandemie, aber an manchen Schulen fehlt einfach auch schon allein das Waschbecken im Klassenzimmer oder warmes Wasser auf den Toiletten. Lüftungsanlagen und mobile Geräte für eine gute Raumluft sind natürlich gut, die helfen beim Denken, auch unabhängig von einer Viruspandemie. Da sind aber auch noch bürokratische Hürden. Sich jetzt hier darauf zurückzuziehen und zu sagen, da sind Mittel eingestellt worden, die nicht abgerufen worden sind – das hilft uns natürlich an der Stelle überhaupt nicht weiter, denn es gibt Wege, die zu begehen sind, um diese Sachen zu beschaffen, die die Kommunen erst mal machen müssen. Denn wenn man für 200 Klassenzimmer in einem Landkreis Luftreinigungsgeräte bestellt, dann ist das schon eine Menge, da ist ein Vergabeverfahren unausweichlich. Viele der Maßnahmen hätten uns im vergangenen Jahr geholfen, mehr Normalität in der Schule aufrechtzuerhalten und vor allem auch dabei geholfen, langfristig Ruhe reinzubringen und nicht alle 14 Tage die Regeln zu ändern. Natürlich wünschen wir uns alle, dass die Pandemie bald vorbei ist und dass wir Normalität haben, vor allem die Kinder und die Eltern, aber eben auch in den Schulen. Ich habe es aber gerade schon gesagt: Das Prinzip „Hoffnung“ bringt uns an der Stelle nicht weiter, sondern es gibt Punkte, die wir mit Blick auf den Herbst beachten müssen. Einmal: Kinder haben im letzten Jahr anders gelernt als bisher und einige haben große Schwierigkeiten gehabt und andere haben Spaß daran gehabt, nach ihrem eigenen Rhythmus zu lernen. Das muss im Unterricht wieder aufgefangen werden. Gerade auf die Kinder, die neu in die Schule gekommen sind, muss ein besonderes Augenmerk gelegt werden, weil wir da feststellen, dass die noch gar nicht wieder in der Schule angekommen sind. Viele Familien werden im Sommer aber auch in den Urlaub fahren, einige davon fahren möglicherweise in eine Region, die ein Virusvariantengebiet ist. Wir müssen damit rechnen, dass wir dann wieder vor der Frage stehen, ob eine weitere Welle auf uns zukommt. In den Schulen sitzen diejenigen, nämlich die Kinder, die wir bisher nicht schützen, nicht impfen können. Das müssen wir berücksichtigen. Deswegen können wir die Testpflicht nicht einfach ohne Weiteres aufgeben. Es muss jetzt also über morgen und übermorgen nachgedacht werden. Liebe Landesregierung, für uns Freie Demokraten denken Sie an vielen Stellen etwas zu formaljuristisch und zu wenig daran, wie die Schulleitung, die Lehrerinnen und Lehrer und die Familien das umsetzen wollen, was Sie in Ihrem Ministerium planen. Die Handreichung zum Auffangen von Lernrückständen ist schön und gut, Teamteaching sind tolle Ansätze. Aber wie untersetzt die Schule das mit Personal? Wie viel Freiraum hat Schule, um in kleineren Gruppen zu unterrichten? Wie sehen die klaren Regeln des Testens aus? Denn, wenn wir jetzt schon wieder die Frage stellen, ist es ein Angebot oder ist es eine Pflicht, dann fragt sich der Schulleiter: Was ist denn das eine und was ist denn das andere und was heißt das für meine Umsetzung vor Ort? Ich könnte das jetzt noch ewig fortsetzen, aber die Zeit ist knapp. Die Hauptaufgabe für die Landesregierung lautet also: Alle Lösungen, die im neuen Jahr für guten Unterricht sorgen sollen, müssen mindestens Zusatzpersonal, Wechselmodelle, Luftfilter, Gesundheitsschutz und Digitalunterricht berücksichtigen. Dabei sind folgende Fragen zu stellen: Wie leisten Sie effektiv Unterstützung, damit das in der Praxis gelingen kann? Welche Szenarien greifen, wenn sich die Pandemie nach den Ferien nicht erledigt hat?