Denny Jankowski

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Abgeordnete, liebe Eltern und Schüler am Bildschirm, die CDU hat hier eine Aktuelle Stunde eingereicht, in der sie unter anderem fordert, dass der Präsenzbetrieb im neuen Schuljahr gewährleistet werden soll. Das Anliegen kann ich voll und ganz unterstützen, jedoch war ich etwas verwundert, dass es ausgerechnet von der CDU kommt. Die CDU hier in Thüringen hat der Landesregierung in der Vergangenheit ja immer ganz gerne vorgeworfen, bei den Coronamaßnahmen einen Zickzackkurs zu fahren. Ich möchte das auch nicht in Abrede stellen, aber die CDU ist keinen Deut besser. Wir reden hier immerhin von derselben CDU, deren Kanzlerin eine Bundesnotbremse eingeführt hat, als die Inzidenzzahlen überall schon sanken. Wir reden von derselben CDU, die Grenzwerte für Schul- und Kitaschließungen in der Bundesnotbremse in letzter Minute extra noch verschärft hat, was dazu geführt hat, dass flächendeckend in Thüringen die Schulen geschlossen werden mussten. Wir reden von derselben CDU, deren Bundesgesundheitsminister vor ein paar Tagen erst erklärt hat, dass wir ab Herbst wieder mit erneutem Wechselunterricht zu rechnen hätten. Und jetzt kommt dieselbe CDU mit einem Plädoyer für Präsenzunterricht um die Ecke. Manchmal frage ich mich wirklich, ob es sich bei der CDU im Bund und im Land eigentlich noch um die gleiche Partei handelt. (Beifall AfD) Und ich weiß, liebe CDU, Sie waren auf die Bundesnotbremse hier in Thüringen ja richtig wütend und haben sogar einen Brief an die Kanzlerin geschickt. Nur leider hat er augenscheinlich nichts bewirkt. Einen neuen Brief an Herrn Spahn können Sie sich also sparen. Auf Sie hört man nicht mal in der eigenen Partei. (Zwischenruf Abg. Dr. König, CDU: Woher wissen Sie denn das? Das stimmt doch gar nicht!) Hier in Thüringen tragen Sie einerseits alle möglichen scharfen Coronamaßnahmen und -regelungen im Ausschuss mit, Maßnahmen und Regelungen, die dann die Schulschließungen überhaupt erst ermöglichen, und gleichzeitig beteuern Sie, dass Sie die Schulschließungen unbedingt verhindern wollen. Bei dem ganzen Hin und Her, Rauf und Runter wundert es mich ehrlich, dass es Ihnen dabei nicht selbst schlecht wird. Ich wiederhole an dieser Stelle auch gern noch mal die Erkenntnisse der europäischen Gesundheitsbehörde vom Herbst letzten Jahres: Kinder sind keine Treiber der Pandemie. Und egal, was für irrationale Ängste der Herr Hartung von der SPD immer wieder hier schürt und auch gleich bestimmt wieder schüren wird, für Kinder ist Corona wenig bis gar nicht gefährlich. Wenn wir darauf hinweisen, dass die Corona-Maßnahmen für Kinder- und Jugendliche inklusive Impfung fast ausschließlich fremdnützig sind, also vor allem zum Schutz der älteren Generation oder von Risikogruppen dienen, also der Bevölkerungsgruppen, die sich durch eine Impfung selbst schützen könnten, wenn sie es denn für nötig hielten, dann werden wir ja von unseren politischen Gegnern hier immer gerne als zynisch bezeichnet. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja, das sind Sie ja auch!) Und nein, Frau Rothe-Beinlich, zynisch ist nicht, wer auf Probleme hinweist, zynisch ist nicht, wer auf Missverhältnisse hinweist, Ihre Politik von der Linken bis zur CDU, die die Kinder nicht schützt, wie es sich eigentlich gehört, die ist zynisch. (Beifall AfD) Die Nebenwirkungen Ihrer coronabedingten Schulschließungen sind eine massive Zunahme an psychischen und physischen Auffälligkeiten bei den Kindern. Wir haben eine drastische Zunahme von häuslicher Gewalt, da Familien monatelang zusammengepfercht wurden. Wie groß die Auswirkungen der verfehlten Corona-Politik wirklich sind, werden wir auch erst in einigen Monaten komplett sehen können. So etwas zuzulassen, solche Maßnahmen zu unterstützen, die solch gravierende Folgeschäden verursachen, das nenne ich wirklich zynisch, Frau Rothe-Beinlich. (Beifall AfD) Und wissen Sie, was auch zynisch ist? Wenn man versucht, Probleme kleinzureden oder auch zu verniedlichen, wie Sie es so gerne machen oder auch das Ministerium. Im Bildungsausschuss wurden wir durch die Staatssekretärin darauf hingewiesen, nicht mehr von Lernrückständen zu sprechen, sondern von heterogenen Lernständen. Außerdem sollten wir aufhören, die letzten Monate so schlechtzureden, denn laut Staatssekretärin hätten manche Kinder im Distanzunterricht sogar besser und mehr gelernt. Meine Damen und Herren, das ist nun wirklich Zynismus im Reinform. (Beifall AfD) Die tatsächlichen Probleme von knapp 250.000 jungen Menschen in Thüringen werden einfach so weggeredet. Die Probleme werden verniedlicht und ein bisschen wohlklingender verpackt. Man kann sich das Ganze aber noch so schönreden, kleiner werden die Probleme dadurch nicht. Ja, im Einzelnen mag der Distanzunterricht auch sehr gut funktioniert haben, aber eben nur bei Einzelnen. Wenn uns das letzte Corona-Jahr aber eines gezeigt hat, dann, dass häusliches Lernen auf dem Papier vielleicht ganz lustig klingt, aber in der Praxis komplett untauglich ist. Und vor allem hat es uns gezeigt, dass es keine Alternative zum Präsenzunterricht gibt. Schön, dass es nun auch die CDU festgestellt hat. Leider kommt Ihre Einsicht nur etwas spät. Vielen Dank. (Beifall AfD)