Kerst

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, es wurde schon sehr viel darüber berichtet, wie der aktuelle Zustand ist. Lassen Sie auch mich damit anfangen, dass natürlich die Frage der Zukunft der Innenstädte nicht erst damit begonnen hat, als die CoronaKrise startete. Natürlich gab es in der Vergangenheit immer wieder Diskussionen darüber, wie wir die Innenstädte gestalten wollen und wie wir die Städte gestalten wollen, die vor allem im ländlichen Raum sind und die darunter leiden, dass Menschen vielleicht an einem Wochenende in ein Einkaufszentrum fahren und dort alles erledigen und damit eben Kaufkraft fehlt. Und doch würde ich sagen, dass Corona in dem Fall das Brennglas ist, von dem auch in den letzten Monaten so viel geredet wurde und dass Corona tatsächlich deutliche Spuren hinterlassen wird. Und Corona wird es ganz besonders nämlich deshalb hinterlassen, weil wir jetzt gerade noch viel stärker uns hinterfragen: Wie wollen wir leben und was muss geändert werden und wie sieht eigentlich die Wirtschaft in Zukunft aus? Deshalb möchte ich trotzdem auch hier in dieser Runde sagen: Es gibt Licht am Ende des Tunnels. Wir sehen aufgrund der sinkenden Fallzahlen, aufgrund der Impfquote und natürlich auch aufgrund der verbesserten Konjunkturdaten den Wunsch nach Konsum, nach Shoppingerlebnissen, nach Handel, nach einem Kaffee, wenn man eine lange Shoppingtour hinter sich hat, dass das alles wieder gewollt ist und dass die Menschen das in Anspruch nehmen. Dafür muss man nicht unbedingt in Erfurt unterwegs sein, da kann man in sämtlichen Städten in Thüringen unterwegs sein. Man sieht es und man spürt es und auch der Einzelhandelsverband gibt das hier in unseren Gesprächen immer wieder mit. Wir sehen, dass dieser Aufwärtstrend kommen wird, auch wenn er vielleicht für die meisten zu langsam kommt, dass viele Einzelhändler immer noch damit kämpfen werden, die Corona-Krise zu überstehen. Deshalb möchte ich an dieser Stelle doch erwähnen, was wir in Thüringen bereits alles leisten. Es gibt ein Citymanagement – weil es gerade schon erwähnt worden ist –, welches über die Städtebauförderung gefördert werden kann. Die Ü III, die jetzt als Ü III Plus bis zum 30.09. verlängert worden ist, in der es genau darum geht, die Abschreibung von Produkten im Einzelhandel zu ermöglichen. Der Digitalbonus – an dieser Stelle vielen Dank, dass er bereits bei so vielen bekannt ist – ist für uns ein wichtiger Meilenstein, den wir im April dieses Jahres umgesetzt haben und von dem wir sehen, dass der Handel, die Gastronomie diesen Service in Anspruch nehmen. Wir wollen, dass die Wirtschaft sich digitalisiert, dass Hard- und Software angeschafft werden und dass auch die externe Dienstleistung tatsächlich in Anspruch genommen wird. Und im Bund ist es nicht viel anders. Im Bund gibt es auch Gespräche, die auch auf den Wirtschaftsministerkonferenzen des Öfteren geführt werden. Ein Runder Tisch des BMWi zur Innenstadtthematik ist erfolgt. Es gibt die Frage: Wie kann Handel, Kultur, Wohnen tatsächlich wieder in die Innenstädte zurückgeholt werden? Und es gibt ja einen Schulterschluss mit vielen Ländern und gemeinsam eben mit dem Bund, diese Lösungen zu finden. Ganz konkret hier in Thüringen – auch das wurde jetzt von vielen bereits genannt – haben wir das Bündnis „Innenstädte mit Zukunft“. Herr Minister Hoff ist hier in dieser Runde wahrscheinlich der Experte, da er auch an der Gründung teilgenommen hat, Minister Tiefensee, der daran teilgenommen hat, die IHKs, die Wirtschaftsverbände – alle haben verstanden, dass es gemeinsam die Diskussion geben muss. Deshalb bin ich sehr zuversichtlich, dass diese weiterführenden Zusammenarbeiten funktionieren werden, dass Akteure zusammenkommen werden, dass ein partnerschaftliches Verhältnis geführt wird und dass wir eine landesweite Allianz gegründet haben, die ihre Wirkung zeigen wird und dass wir dann eine strategische Kommunikationsplattform haben werden, die die Landes- und Kommunalebene miteinander verbinden wird. Das, glaube ich, wird funktionieren. Wir sehen, dass es viele Ideen gibt: Leerstandsmanagement, Wächterläden – das wurde gerade auch schon gesagt – sind ein Bereich. Wir müssen dort die Vermieterinnen und Vermieter mit an Bord nehmen – denn die sind diejenigen, die darüber entscheiden, wer in diese einzelnen Läden einzieht – und mit denen diskutieren, wie die Zukunft aussieht. Wir haben aber auch ganz konkret in Thüringen das Projekt „Heimat shoppen“ und in Heilbad Heiligenstadt haben wir auch den Weg weiter geführt, nämlich die Digitalisierung des regionalen Handels dort als Modellprojekt, um zu zeigen, was möglich ist. An dieser Stelle möchte ich ganz kurz sagen, Herr Kemmerich: Was keine Idee ist, die Zukunft hat, ist tatsächlich die Sonntagsöffnungen zu erweitern. Auch wir stehen dazu, dass wir sagen, der Euro kann nur einmal ausgegeben werden. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Die ge- hen dann woanders hin!) Es wird nicht möglich sein, dass hier die Kaufkraft in dem Zuge zunehmen wird. Es ist tatsächlich eine Idee aus der Vergangenheit, die wir so nicht unterstützen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Es geht doch nicht um die Erweiterung der Anzahl, sondern nur um die Einfachheit, das durchzuführen!) (Zwischenruf Abg. Montag, FDP: Anlassmög- lichkeiten!) Der Euro wird trotzdem nur einmal ausgegeben werden können und das wird dann auch bei der Vereinfachung keine andere Möglichkeit bieten. Der Schutz der Arbeiternehmerinnen und Arbeitnehmer hat für uns an dieser Stelle auch Priorität, so wie es auch sein muss. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Deshalb brauchen wir für die Innenstädte, die pulsieren sollen, die leben sollen, tatsächlich eine Zusammenarbeit, auf die ich jetzt noch mal dahin gehend zurückkomme, dass ich glaube, dass das Bündnis eine gute Initiative ist und dass wir interministeriell zusammenarbeiten werden, um auch diesen Fokus zu unterstützen, dass wir neue Themen brauchen, dass wir die Themen „Tourismus“, „Wohnen“, „Handel“, „Gastronomie“, „Gemeinschaftsleben“ auch wieder neu denken. Da braucht es zum Teil mehr als nur Ideen, die auf einem Papier niedergeschrieben werden, sondern wir brauchen einen Kulturwandel in den Köpfen, an dem wir arbeiten. Dass die Lebenswirklichkeit tatsächlich deutlich komplexer ist, das ist manchmal so, aber da wollen wir uns nicht verschließen, sondern uns öffnen und auch diese Möglichkeiten nutzen. Von daher ist die Landesregierung hier an der richtigen Stelle mit der richtigen Unterstützung gemeinsam mit den IHKs, den Wirtschaftsverbänden, aber auch mit den Organisationen und den Kommunen vor Ort, tatsächlich die pulsierenden Innenstädte der Zukunft zu gestalten. Wir finden, da sind wir auf dem richtigen Weg und werden diesen auch weitergehen. Herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)