Karawanskij

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Frau Abgeordnete, die Mündliche Anfrage beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: In Jena gibt es derzeit elf ungenutzte Liegenschaften des Freistaats Thüringen. Davon sind folgende Liegenschaften zur Sondertilgung der Kreditfinanzierung des Neubaus des zweiten Bauabschnitts des Universitätsklinikums Jena am Standort Jena-Lobeda vorgesehen: die August-Bebel-Straße 6 bis 8, die Angergasse/Bachstraße 21a, die Steubenstraße 4, Steubenstraße 2, Lessingstraße 2, Beethovenstraße 6 und Humboldtstraße 34. Weitere unbenutzte und zum Verkauf stehende Grundstücke des Freistaats befinden sich in Jena-Mühltal, es sind zwei Gartengrundstücke in Remderoda und Jena, Melanchthonstraße 16. Zu Frage 2: Konkrete Vorhaben im Bachstraßenareal sind seitens der Landesregierung derzeit nicht geplant. Nach der Veranschlagung im Landeshaushalt 2021 – Einzelplan 18 Kapitel 18 20 – soll aus den Verkaufserlösen der landeseigenen Liegenschaften im Bachstraßenareal, die im Zusammenhang mit dem Neubau des Universitätsklinikums in Jena-Lobeda aufgegeben werden, eine Sondertilgung im Jahr 2022 in Höhe von 25 Millionen Euro für die Finanzierung des Klinikumneubaus geleistet werden. Das Universitätsklinikum Jena und die FriedrichSchiller-Universität Jena sind an das Land mit Überlegungen herangetreten, das Bachstraßenareal anstelle der angedachten Veräußerung für wissenschaftliche Zwecke und eigene Bedarf nachzunutzen. Hierfür ist im Sinne einer Grundlagenermittlung die Masterplanung Bachstraße erstellt worden, mit der untersucht wurde, inwieweit sich die von dem Universitätsklinikum Jena und der FriedrichSchiller-Universität Jena gemachten Bedarfe in dem Bachstraßenareal abbilden lassen. Bei einer möglichen Nachnutzung des Bachstraßenareals für die geltend gemachten Bedarfe anstelle der angedachten Veräußerung wäre auch die Frage zu beantworten, wie die für die Sondertilgung im Jahr 2022 erforderlichen Verkaufserlöse dann anderweitig erbracht werden können. Darüber befindet sich die Landesregierung aktuell noch in der Abstimmung. Die Prüfung zur weiteren Entwicklung der Liegenschaft des Thüringer Landesamts für Landwirtschaft und Ländlichen Raum in Jena, also in der Naumburger Straße 98, sind noch nicht abgeschlossen. Konkrete Vorhaben für die nächsten fünf Jahre können deshalb nach derzeitigem Stand nicht benannt werden. Vielen Dank.