Weil

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Dr. König beantworte ich für die Thüringer Landesregierung wie folgt: Zu Frage 1: Das LEADER-Budget der Regionalen Aktionsgruppe Eichsfeld für neu zu bewilligende Projekt im Jahr 2021 hat eine Höhe von 229.399,88 Euro im kommunalen Bereich sowie 297.703,65 Euro im privaten Bereich. Die Angaben beinhalten jeweils die Verpflichtungsermächtigung für die Jahre 2022 und 2023. Zu Frage 2: Es wird für die Anträge eine LEADERFörderung dann gewährt, wenn die Anträge vollständig beim zuständigen Bewilligungsreferat des TLLLR eingegangen sind und die Fördervoraussetzungen erfüllen. Zudem können nur Anträge bewilligt werden, für die das Budget der RAG ausreichend ist. Insgesamt wurden 13 kommunale Anträge votiert, davon wurden von der RAG 9 Anträge zur Bewilligung eingereicht. Weiterhin wurden insgesamt 15 private Anträge votiert. Davon wurden von der RAG 10 Anträge zur Bewilligung eingereicht. Zu Frage 3: Von den insgesamt 19 vorliegenden Anträgen wurden bereits 15 bewilligt oder befinden sich aktuell in der Bewilligung. Ein Antrag ist unvollständig und drei Anträge liegen dem Bewilligungsreferat noch nicht vor. Eine detaillierte Auflistung kann ich Ihnen zur Verfügung stellen. Zu Frage 4: Ein Großteil der vorgenannten Anträge wurde im Zeitraum September/Oktober 2020 bei der RAG Eichsfeld eingereicht. Ab April 2021 wurden diese dann an das zuständige Bewilligungsreferat im TLLLR weitergeleitet. Bereits im Mai 2021 konnte sukzessive mit der Bewilligung begonnen werden. Somit konnte auch – wie im Vorjahr – trotz der pandemiebedingten erschwerten Umstände eine zeitnahe und kontinuierliche Bearbeitung der Förderanträge gewährleistet werden. Vielen Dank.