Björn Höcke

Das sollte reichen. Da ich heute noch gar nicht hier vorn war: Herzlich willkommen! Schöne Rede, Frau Marx. Sie haben etwas ganz Wichtiges angesprochen. Europa ist viel älter als die EU. Europa ist 1.000 Jahre alt, 2.000 Jahre alt, 3.000 Jahre alt. (Heiterkeit AfD) Europa ist ein geschichtliches Phänomen, das viele tausend Jahre alt ist und Europa war schon lange vor der EU und wird noch lange nach der EU sein. (Beifall AfD) Das ist ein wesentlicher Punkt, den ich noch ansprechen möchte, sehr geehrter Herr Montag. Mir ist nicht klar, wann Sie den Begriff „Europa“ verwenden und wann Sie den Begriff „EU“ verwenden. Es wird in der politischen Diskussion viel zu oft so getan, als sei die EU Europa. Die EU ist nicht Europa, die EU ist ungleich Europa. (Beifall AfD) Das sind begriffliche Nebelkerzen, die leider auch von Ihrer Fraktion geworfen werden, die wir ablehnen. Wir machen klar, warum wir als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, aber auch als AfD allgemein gegen die EU sind. Wir sind nicht gegen Europa, sondern wir sind bekennende Europäer. (Beifall AfD) Wir stehen zum wahren Europa. Das wahre Europa hat eine vielfach tausendjährige Geschichte, wie ich eingangs ausführte. Das wahre Europa ist Vielfalt. Das wahre Europa ist Dezentralität. Das wahre Europa ist ein kultureller Reichtum, den das von Ihnen beförderte und von Ihnen immer wieder gepredigte EU-Bürokratie-Monster genau zerstören will. (Beifall AfD) Wir sind nicht gegen Europa. Wir sind gegen die EU, weil wir dagegen sind, dass 40.000 überbezahlte Bürokraten bestimmen, was europäische Normen sind und wonach wir uns richten sollen. (Beifall AfD) Wir sind nicht gegen Europa. Wir sind gegen eine demokratisch nicht legitimierte EU. Wir sind gegen Umverteilungsprojekte, wie den gerade vor Kurzem in Kraft gesetzten Corona-Wiederaufbau-Fonds. Als wenn ein Weltkrieg über Europa hinweggebraust wäre, der Kontinent in Schutt und Asche läge und dieser Kontinent jetzt mit über 700 Milliarden Euro wiederaufgebaut werden müsste. 500 Milliarden Euro gehen vom Norden in den Süden. Und der Hauptlastenträger dieses Umverteilungsansatzes ist wer? Genau: die Bundesrepublik Deutschland bzw. der Freistaat Thüringen. (Beifall AfD) Nein, Europa ist nicht die EU. Die EU hat massive wirtschaftliche Schäden für Deutschland zur Folge gehabt. Wir leiden unter der Existenz des Euro – eine Währung, die für uns viel zu schwach ist, aber für die Südeuropäer viel zu stark ist. Und jeden Euro – das möchte ich abschließend betonen –, den wir von der Europäischen Union bekommen, beispielsweise um hier in Thüringen Förderprogramme absolvieren zu können, haben wir vorher schon zweimal in Richtung Brüssel überwiesen. Das ist die Faktenlage und das muss betont werden. (Beifall AfD)