Götze
Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, die Mündliche Anfrage der Abgeordneten König-Preuss beantworte ich für die Landesregierung wie folgt. Die Antwort zu Frage 1: Nach derzeitigem Erkenntnisstand wird der Hammerskin-Szene in Thüringen ein Personenpotenzial im niedrigen einstelligen Bereich zugeordnet. Die Antwort zu Frage 2: Verbindungen oder Kontakte zwischen den Hammerskins und Thüringer Strukturen der rechtsextremen Szene basieren überwiegend auf persönlichen Kennverhältnissen oder finden anlassbezogen über die gemeinsame Teilnahme an rechtsextremistischen Konzerten und sonstigen Szeneveranstaltungen statt. Für eine zielgerichtete Zusammenarbeit bzw. gegenseitige Unterstützung der vorgenannten Gruppierungen liegen derzeit keine Erkenntnisse vor. Auf die Antwort zu Frage 1 wird im Übrigen verwiesen. Die Antwort zu Frage 3: Entsprechende Erkenntnisse liegen der Landesregierung nicht vor. Die Antwort zu Frage 4: Bezüglich in Thüringen bekannt gewordener Aktivitäten der Hammerskin-Szene liegen folgende Erkenntnisse vor: Im Jahr 2018 fanden in Kirchheim drei rechtsextremistische Musikveranstaltungen statt. An diesen Veranstaltun gen nahmen am 7. April 200, am 20. Oktober etwa 190 und am 10. November etwa 230 Rechtsextremisten teil. Im Jahr 2019 fanden ebenfalls in Kirchheim zwei rechtsextremistische Musikveranstaltungen statt. Am 27. April nahmen 216 Rechtsextremisten und am 25. Mai etwa 250 Rechtsextremisten teil. Im Jahr 2020 haben keine den Hammerkins zurechenbare Musikveranstaltungen in Thü s ringen stattgefunden. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
