Dorothea Marx

Weitere Wortmeldungen zu diesem Wahlgang sehe ich nicht. Dann rufe ich auf den Tagesordnungspunkt 76 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3423 Auch hier ist Ihnen bekannt, dass der Landtag bislang zwei der insgesamt drei Mitglieder der G 10Kommission gewählt hat. Das Wahlvorschlagsrecht für das verbleibende Mitglied liegt bei der Fraktion der AfD. Gewählt ist auch hier, wer die Mehrheit der Stimmen der Mitglieder des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/3423 vor, vorgeschlagen ist Herr Abgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald. Gibt es hierzu Redewünsche? Das sehe ich nicht. Dann können wir zur Durchführung der Wahlen kommen. Verabredungsgemäß führen wir die Wahlen alle zusammen in einem gemeinsamen Wahlgang durch. Sie erhalten nach ihrem Namensaufruf drei Stimmzettel. Ich bitte darum, Sorge dafür zu tragen, dass der erforderliche Mindestabstand auch hier jederzeit eingehalten wird, dass Sie ihre FFP2Masken tragen und dass keine Warteschlagen vor den Wahlkabinen entstehen. An Sie, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, habe ich die Bitte, dass Sie auf dem Weg zu den Wahlkabinen zunächst in die Mitte des Plenarsaals gehen und von dort aus zwischen den Bänken der Landesregierung und dem Rednerpult hier am Sitzungsvorstand vorbeilaufen. Das ist hier links von Ihnen, rechts von mir. Die weiteren pandemiebedingten Laufrichtungen sind durch Markierungen auf dem Boden kenntlich gemacht. – Das ist ja wie im Flugzeug. – Ich erinnere noch einmal daran, dass Sie bitte ihren eigenen blau oder schwarz schreibenden Stift nutzen. Ich erläutere die Stimmzettel. Bei der Wahl der bzw. des Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses und bei der Wahl eines Mitglieds der G 10-Kommission können Sie auf beiden Stimmzetteln jeweils einmal mit „Ja“ oder „Nein“ oder „Enthaltung“ stimmen. Bei der Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission stehen auf dem Stimmzettel zwei Namen und auch auf diesem Stimmzettel können Sie sowohl hinter dem einen Namen als auch hinter dem anderen Namen jeweils entweder „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ ankreuzen. Als Wahlhelfer sind eingesetzt Herr Abgeordneter Tiesler, Herr Abgeordneter Denny Möller und Frau Abgeordnete Dr. Bergner. Frau Maurer hat sich für die Vertretung von Frau Dr. Bergner bereit erklärt, die gerade nicht da ist – also Frau Maurer statt Frau Dr. Bergner. Ich eröffne die Wahlhandlung und bitte die beiden Schriftführenden, die Namen der Abgeordneten zu verlesen.