Dorothea Marx

Na gut, wenn das auf keinen Widerspruch stößt, machen wir das so. Das haben wir zwar noch nie so gemacht und die Ausschüsse sind auch entsprechend kurz, aber gern, wenn das so gewünscht wird, 14.00 Uhr. Wir setzen die Sitzung fort. Vereinbarungsgemäß kommen wir jetzt zum gemeinsamen Aufruf der Wahlen in den Tagesordnungspunkten 74, 75 und 76. Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/3402 Gemäß § 5 Abs. 1 und 2 des Untersuchungsausschussgesetzes wählt der Landtag die Vorsitzende bzw. den Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses aus seiner Mitte. Die Wahlvorschläge der Fraktion Die Linke, die in der 44. Sitzung des Landtags am 23. April 2021 und in der 45. Sitzung des Landtags am 6. Mai 2021 zur Wahl gestellt wurden, hatten jeweils nicht die erforderliche Stimmenmehrheit erhalten. Der neue Wahlvorschlag liegt Ihnen in der Drucksache 7/3402 vor, vorgeschlagen ist Frau Abgeordnete Dr. Iris Martin-Gehl. Wird zu diesem Personalvorschlag eine Aussprache gewünscht? Das sehe ich nicht. Dann rufe ich auf den Tagesordnungspunkt 75 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/3422 Hier sind nach wie vor immer noch zwei der insgesamt fünf Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission auf Vorschlag der Fraktion der AfD zu wählen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen des Landtags erhält, mithin mindestens 46 Stimmen. Der Wahlvorschlag für eine zweite Wahlwiederholung liegt Ihnen in der Drucksache 7/3422 vor. Vorgeschlagen sind Herr Abgeordneter Birger Gröning und Herr Abgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald. Die notwendige Vorberatung in einem parlamentarischen Gremium außerhalb des Plenums im Sinne der Ziffer 2 der Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags in der Drucksache 3/970 hat in der 42. Sitzung des Ältestenrats am 25. Mai 2021 stattgefunden. Wird zu diesem Wahlgang die Aussprache gewünscht? Herr Abgeordneter Blechschmidt.