Denny Jankowski
e) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Risikoabwägung und Kindeswohl statt ‚Regierungsimpfturbo‘ für Kinder und Jugendliche in Thüringen!“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Holter, ich finde es sehr interessant, dass Sie immer wieder sagen, dass wir nur Verschwörungstheorien verbreiten würden, zum Beispiel zu dem Impfwahnsinn. Da möchte ich ganz klar sagen: Kennen Sie eigentlich die Verordnung? Die Verordnung müssten Sie kennen. Das Konzept heißt „Flächendeckendes Angebot zur SARS-Cov-2-Impfung […] an Jugendliche“. Das ist wohl letzte Woche vom Gesundheitsministerium und Ihrem Haus vorgestellt worden. Da können Sie auf Seite 3 gucken. Da haben Sie einen schönen Passus. Ich darf zitieren: „[…] Aufklärung auch darüber, ob und ggf. unter welchen Umständen eine minderjährige Person auch ohne Einwilligung der Eltern auf eigenen Wunsch geimpft werden kann.“ Natürlich wird man da hellhörig, wenn man so etwas hört, denn Sie spielen unter Umständen die Kinder gegen die Eltern aus.
(Beifall AfD)
Wir wissen doch, wie so etwas läuft. Sie kennen doch Ihre Kampagne. Dann wird in den Schulen gesagt: Denn wenn ihr euch nicht impfen lasst, dann sterben die Großeltern – usw. Dann wird sozialer Druck aufgebaut, dann hat man den Gruppenzwang. Dann ist wirklich die Frage: Wie freiwillig ist denn das Ganze noch? Wir wissen doch bei allen Corona-Maßnahmen, dass es immer erst langsam eingeführt wurde. Wir hatten zunächst die freiwilligen Tests an den Schulen; zappzarapp waren es verpflichtende Tests. Natürlich ist man da besorgt, dass auch diese Impfung vielleicht irgendwann mal verpflichtend sein könnte.
(Beifall AfD)
Wir haben es doch überall im Leben. Natürlich haben wir die Impfpflicht momentan nicht, aber wenn ich nicht geimpft werden kann, habe ich andere Nachteile. Ich kann nicht in die Gastronomie gehen, ich kann nicht in den Einzelhandel gehen usw. Also man hat de facto eine Impfpflicht. Das ist genau das Problem. Und das, sagen wir ganz klar, möchten wir an den Schulen definitiv nicht haben. Mit solchen Paragraphen oder mit solchen Formulierungen, wie sie hier in diesem flächendeckenden Angebot für die Impfungen vorgestellt werden, ist natürlich die Besorgnis da, dass Sie am Ende die Eltern gegen die Schüler ausspielen, dass am Ende eine Kampagne gefahren wird, wo den Kindern Angst gemacht wird und sie schreiend nach außen rennen und sich im Zweifelsfall gleich impfen lassen wollen, auch gegen den Willen der Eltern. Das darf nicht passieren und dagegen werden wir uns entschieden einsetzen. Vielen Dank.
(Beifall AfD)
