Holter

Herr Präsident, meine Damen und Herren Abgeordneten, meine Damen und Herren Zuschauerinnen und Zuschauer, da mich die AfD-Fraktion in der Antragsbegründung namentlich erwähnt hat, haben wir uns geeinigt, dass ich das Wort ergreife, wie es auch bei der Debatte unterschiedlich war: gesundheitspolitische Sprecherinnen und Sprecher haben gesprochen wie auch Bildungspolitikerinnen und Bildungspolitiker. Der übliche Zynismus, mit dem die AfD versucht, auf durch und durch populistische Art und Weise auf sich aufmerksam zu machen, zeigt sich nahezu in jeder Zeile ihrer Antragsbegründung. Man braucht das nur noch mal nachzulesen. Sie waren offensichtlich wieder mal beim Obst- und Gemüsehändler unterwegs und vergleichen Äpfel mit Birnen. Überlegungen, wie sinnvoll ein Weg aus der Pandemie aussehen kann, vergleichen Sie mit dem Straßenverkehr; Vorrednerinnen und Vorredner sind darauf schon eingegangen. Zynischer geht es nun wirklich nicht! Ganz ehrlich, da fällt mir nichts mehr ein, gar nichts! Wenn ich dann auch noch in dem von Ihnen stilisierten Zusammenhang das Wort „Kindeswohl“ lesen muss, dann bin ich einfach nur noch entsetzt über so viel Unverfrorenheit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sie sind einfach unverfroren! Sie benutzen das Wohl der Kinder, um Politik auf dem Rücken der Kinder zu machen. Das ist genau das, was man Ihnen nicht durchgehen lassen darf. Nach einem wahrlich schwierigen Pandemie-Schuljahr sind wir nun Gott sei Dank in der Zwischenzeit in der Lage, dass immer mehr Schulen und Kindergärten in vielen Thüringer Städten und Regionen aufgrund eines sich deutlich vermindernden Infektionsgeschehens Schritt für Schritt in den Regelbetrieb wechseln können. Gott sei Dank, dass wir aus der Phase „rot“, dann in „gelb“ und jetzt in die Phase „grün“ gehen können. Aber wir alle haben in diesem einen Jahr auch mitbekommen, was die Pandemie beziehungsweise die Maßnahmen gegen die Pandemie mit den Kindern machen. Gestern gab es in der Zeitung „Freies Wort“ eine Reportage, welche die Probleme von Jugendlichen noch mal beschrieben hat und was der Distanzunterricht und auch die Maßnahmen der Pandemie mit ihnen machen. Das war mir alles nicht neu, das können Sie mir glauben. Ich bekomme viele Briefe und habe natürlich Gespräche geführt, in denen mir das berichtet wurde. Aber das sind alles Dinge, die zu den Erfahrungen der letzten 15 Monate dazugehören. Umso zuversichtlicher bin ich heute, dass sowohl für diese beiden Jugendlichen aus dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, über die in der Zeitung geschrieben wurde, als auch für Tausende andere Schülerinnen und Schüler in Thüringen ein geregelter Schulbesuch nun endlich in greifbare Nähe rückt. Wenn hier davon gesprochen wurde, dass wir das nächste Schuljahr vorbereiten – ja, Herr Zippel, wir bereiten das nächste Schuljahr vor. Um das gleich vorwegzunehmen: Impfen halte ich für wichtig – ich gehe gleich noch mal darauf ein –, das darf aber nicht Bedingung für den Schulbesuch sein. Da sind wir uns einig, das will ich hier noch mal betonen. Nicht nur das will ich hier in Bezug auf Schmalkalden-Meiningen sagen. Wir können mal nach Gera schauen. In Gera ist seit gestern auch wieder der Regelbetrieb mit primärem Infektionsschutz möglich, thüringenweit die erste Kommune, die diesen Schritt gehen konnte. Weitere Kreise und Städte folgen. Sie alle verfolgen sicherlich die Entwicklung des Infektionsgeschehens in Ihren Regionen, deswegen kann ich hier auf eine Aufzählung verzichten. Endlich können wir also in die Stufe „grün“ gehen, sie nicht nur in den Blick nehmen, sondern auch umsetzen, ob in den Schulen, in Kindergärten, auch im Sport und auch in der Kinder- und Jugendarbeit. Das sind die Bereiche, die ich vertrete. Die neue Verordnung wurde hier in den beiden Ausschüssen Bildung und Gesundheit intensiv diskutiert. Damit ist klar, welche Regeln jetzt im Juni gelten. Und, liebe Heike, ich gehe davon aus, dass wir im Juli hoffentlich weitere Lockerungen auf den Weg bringen können, damit wir auch zu einer normalen Situation in unserem Alltagsleben, aber auch im beruflichen, auch im schulischen Leben kommen können. Das halte ich erst mal per se für eine gute – nein –, für eine sehr gute Nachricht. Eins ist aber klar: Die Pandemie ist nicht vorbei. Wir wissen nicht, was uns in den nächsten Monaten und Wochen ganz konkret erwartet, schon gar nicht, was im Herbst sein wird. Deswegen bleibt es auch bei dem vorbeugenden Infektionsschutz. Weiterhin gilt in den Schulen eine Testpflicht. Das wird immer heiß diskutiert, ob es nun eine Testpflicht sein soll oder nicht, aber im Juni gilt die Testpflicht. Deswegen sind wir alle aufgefordert, durch unser Verhalten – auch Ihr Verhalten, meine Damen und Herren der AfD – dazu beizutragen, dass die Infektionen vermieden werden. Kommen wir, meine Damen und Herren, zum Impfen konkret und zu dem Kinderimpfgipfel, den wir organisiert haben. Wir haben als Landesregierung – Frau Werner, Herr Ramelow und ich, Herr Maier war auch dabei – zu diesem Impfgipfel eingeladen, um nicht, wie einige behaupten, einen Impfzwang in Thüringen einzuführen – im Gegenteil. Das weiß auch jeder. Jeder, der etwas anderes behauptet, der redet einfach falsch Zeugnis, das muss man hier so deutlich sagen. Man kann es auch auf Deutsch sagen: Der lügt. – Wir haben also diesen Impfgipfel einberufen, weil wir auf das Impfen von Kindern ab zwölf Jahren vorbereitet sein wollen. Wir haben alle zur Kenntnis genommen, dass die Europäische Arzneimittel-Agentur den Impfstoff für Kinder ab zwölf Jahren zugelassen hat. Was in Deutschland konkret passiert, wissen wir noch nicht. Ich komme in Bezug auf die STIKO gleich noch mal darauf zurück. Worüber ich mich aber wundere, ist so manche Debatte hier in der Bundesrepublik, ganz konkret in Thüringen. Ich wundere mich nicht nur, sondern ich bin darüber regelrecht bestürzt, was insbesondere in sozialen Netzwerken abgeht, aber auch auf der Straße, und dass Menschen wieder mobilmachen und nicht zwischen Fakt und Fiktion, zwischen wissenschaftlichem Meinungsstreit und Desinformation – Dr. Lauerwald, Sie haben das genau zum Ausdruck gebracht –, zwischen Fake News und demokratischer Debatte unterscheiden. Das ist genau das, was dazu führt, dass die Menschen verwirrt werden, dass die Gesellschaft gespalten wird. Das ist genau das, wo Sie einen Beitrag zur Verwirrung und Verunsicherung der Menschen in dieser Frage leisten, meine Damen und Herren der AfD. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das geht sogar so weit – das will ich hier mal anmerken –, dass in einem Wikipedia-Eintrag, der meine Person betrifft, heute jemand, der nicht neutral zu sein scheint, behauptet, dass ich einseitig für das Impfen werbe und ich manipulieren würde. Ich kann nur sagen: Was dort bei Wikipedia steht, das stimmt so nicht, das ist einfach falsch. Ich halte das auch nicht für eine kulturvolle Auseinandersetzung der Öffentlichkeit, um so eine Stimmung, eine Grundstimmung für die Pandemiebekämpfung zu erreichen. Was ich für richtig halte, ist das, was viele Rednerinnen und Redner hier betont haben: die Freiwilligkeit. Wir müssen gemeinsam die Freiwilligkeit des Impfens hochhalten, ob für Kinder oder eben auch für Erwachsene. Ja, das ist ein hohes Gut. Der Umkehrschluss heißt doch aber nicht, liebe Eltern, liebe Jugendliche: Lasst euch am besten nicht impfen. Freiwilligkeit setzt Einsicht voraus, setzt Verständnis voraus, dass das der richtige Weg ist. Deswegen, meine Damen und Herren, ist von mir klar gesagt worden – ich wiederhole es hier gern –: Liebe Eltern, liebe Jugendliche, lassen Sie sich bitte impfen. Impfen ist der beste Schutz. Wenn es um Langzeitfolgen geht, ich glaube, da stimmen mir die Ärzte zu – ich darf mal Thomas Hartung ansprechen und Frau Klisch, Conny –, denn die beste Langzeitfolge des Impfens ist doch Gesundheit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Das ist logisch, das ist einfach. Aber darum geht es beim Impfen. Es geht um gesunde Menschen, sie zu schützen, die Kleinen wie eben auch die Großen. Deswegen bitte ich Sie – Herr Hartung ist darauf eingegangen –, informieren Sie sich, lesen Sie die Studien, setzen Sie sich damit auseinander. Ja, natürlich muss man nicht blind der Wissenschaft vertrauen. Ich vertraue der Wissenschaft. Man muss auch hinterfragen, selbstverständlich. Aber es gibt zig Expertisen, die genau dieses belegen und dieses auch beschreiben. Und darum geht es. Denn ohne dieses Vertrauen wird es schwer, wenn nicht sogar unmöglich, die Pandemie zu besiegen. Ich habe von vielen Rednerinnen und Rednern gehört, dass es um die STIKO geht. Die STIKO wird in den nächsten zehn Tagen eine Empfehlung geben. Sie hat noch keine Empfehlung abgegeben. Es gibt Andeutungen, was sie empfehlen wird. Aber was sie konkret sagen wird, weiß niemand. Ich weiß es nicht, Sie wissen es auch nicht. Sie haben hier Verschiedenes behauptet. Aber das ist nicht Fakt. Deswegen kann ich nur eins sagen: Warten wir mal ab, was die Ständige Impfkommission ganz konkret empfehlen wird. Sie analysiert, wird Daten deutschlandweit und weltweit vergleichen und dann ihre Aussagen treffen. Ich kann aber sagen, wenn die STIKO eine Empfehlung ausspricht, ob zurückhaltend oder klar befürwortend, heißt das noch lange nicht, dass es entweder ein klares „Go“ oder ein klares „Nein“, ein klares „No“ für das Impfen gibt. Das ist immer noch eine Empfehlung, die freie Entscheidung. Die Kolleginnen und Kollegen sind im Einzelnen darauf eingegangen. Was folgt daraus? Daraus folgt, dass wir uns entscheiden müssen. Sowohl wir in der Politik, aber auch jede einzelne Familie muss sich entscheiden, welchen Weg sie geht. Ich kann nur wiederholen, wie verschiedene Rednerinnen und Redner das hier auch getan haben: Es geht um ein Impfangebot an die Kinder und Jugendlichen und ihre Familien. Ich denke, das Signal aus diesem Hohen Haus kann sein: Ja, liebe Familien, beredet die Sache, entscheidet euch bewusst für eine Impfung, um dann auch dazu beizutragen, dass der Einzelne, die Familien und auch die Gesellschaft insgesamt geschützt werden. Empfiehlt die STIKO etwas nicht, ist das also dann nicht empfehlenswert? Nein, das ist nicht die richtige Schlussfolgerung. Sondern die Schlussfolgerung ist, dass man sich dann mit diesem Angebot auseinandersetzt und das auch ganz konkret annimmt. Allen 12- bis 18Jährigen sollte ein entsprechendes Impfangebot gemacht werden. Ich bin der Überzeugung, das ist der richtige Weg, dass wir bis Ende August genau dieses Impfangebot machen können. Deswegen will ich hier nochmal betonen: Haben wir etwa vergessen, was in den vergangenen 15 Monaten passiert ist? Also ich stelle immer wieder fest, dass wir eine tagesaktuelle Diskussion führen. Das ist ja auch richtig. Aber haben wir vergessen, wie lange uns hohe Infektionszahlen so dramatisch eingeschränkt haben? Thüringen war lange Zeit das Land mit der höchsten Inzidenz in Deutschland. Haben Sie das alle schon wieder vergessen? Haben wir vergessen, wie die Überlastung der Kliniken aussah – eigentlich sind wir gerade noch so vorbeigeschrammt, auch wenn Patientinnen und Patienten verlegt werden mussten. Haben wir vergessen, wie viele an und mit Corona verstorben sind, wie viele Sorgen und Nöte die Einschränkungen für Familien gebracht haben? Haben wir vergessen, wie oft es hieß, lasst die Schulen und die Kindergärten zu, denn die Kinder sind gefährlich? Die Kinder sind gefährlich – diese pauschale Aussage hat mich als Bildungsminister oft erschreckt. Und ich bin mir sicher, bei vielen Kindern ist diese Aussage auch genauso angekommen: Ihr seid gefährlich! – Wir haben gemeinsam in der Landesregierung anders gehandelt. Wir haben uns darüber verständigt und wir haben genau diese Maxime „Ihr seid gefährlich“ nicht zu unserer Maxime gemacht. Wir haben natürlich geschaut, wie das Infektionsgeschehen sich entwickelt, wir haben beobachtet, wir haben abgewogen. Und auch die Landrätinnen und Landräte, Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister haben abgewogen, was geht und was nicht geht. Ich bin nach wie vor der Überzeugung, es war richtig, dass wir zu regionalen Entscheidungen gekommen sind, als die Inzidenz über 150 stieg und dann vor Ort die Entscheidungen getroffen worden sind. Die Bundesnotbremse hat dann dieses Verfahren beendet. Wir haben ein gutes Verfahren entwickelt, um zwischen Gesundheitsschutz und Bildung genau abzuwägen, um das alles unter einen Hut zu bringen. Meine Damen und Herren, wir sollten jetzt wirklich alles dafür tun, damit Kinder und Jugendliche geimpft werden können. Das ist meine Überzeugung, dafür trete ich ein. Alles andere ist für mich nicht akzeptabel. Herr Wolf ist schon auf die COSMO-Studie eingegangen, auf die will ich jetzt nicht weiter fokussieren. Mir ist aber Folgendes noch mal wichtig: Die Kinder und Jugendlichen – das zeigt genau diese Studie – wissen, dass die Impfung der Weg aus der Pandemie ist. Sie wissen, dass unter dem Damoklesschwert eines gefährlichen Virus, der dazu noch mutiert, kein verlässlicher Alltag zu organisieren ist. Sie wissen, dass wir als Gesellschaft zusammenhalten müssen, dass die eine Bevölkerungsgruppe die andere schützen muss. Sie wissen, dass es Oma und Opa waren, die in Gefahr schwebten, dass es die Mama oder der Papa mit Vorerkrankungen war, die oder der besonderes gefährdet war. Sie wissen, dass es auch manche ihrer Freundinnen und Freunde und ihrer Schulkameradinnen und Schulkameraden treffen kann. Das ist zwar selten der Fall, aber auch das gibt es. Und sie wissen, dass es nur das Impfen ist, was die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung und eines schweren Krankheitsverlaufs über einen längeren Zeitraum senkt. Viele Kinder und Jugendliche wissen das. Trotzdem – ja, trotzdem – muss aufgeklärt, beraten werden, um eine bewusste Entscheidung in den Familien treffen zu können. Unsere Kinder haben ihren Beitrag geleistet: Sie haben verzichtet, um andere zu schützen, sie haben entbehrt, sie haben Stress auf sich genommen, sie haben Einschnitte und auch Not erlebt. Deswegen bin ich der Überzeugung, dass es jetzt nur fair und gerecht ist, die Solidarität der Gesellschaft genau auf diese Gruppe, auf die Kinder und Jugendlichen, zu richten. Wer als Gesellschaft den Kindern und Jugendlichen das schnelle Impfangebot nicht geben möchte, der hat entweder überhaupt kein Konzept, wie er die Pandemie bewältigen möchte, oder nimmt billigend in Kauf, dass es in dieser Bevölkerungsgruppe still und heimlich zur Durchseuchung kommt, also zu einem völlig unkontrollierbaren Effekt. Ich möchte ganz deutlich sagen: Es ist meine feste Überzeugung, allein auf die Durchseuchung unserer Kinder zu setzen, ist keine tragfähige Strategie. Die Wissenschaft hat diesen Impfstoff für Kinder entwickelt. Der Impfstoff für die Kleineren wird ebenfalls entwickelt. Ich vertraue der Wissenschaft. Deswegen glaube ich, ist es richtig, zu impfen, um das Virus auszutrocknen, es von den Infektionsmöglichkeiten und damit auch von den Mutationsmöglichkeiten abzuschneiden. Meine Damen und Herren, ich möchte abschließend zum Ausdruck bringen, dass ich mich als Bildungsminister zuvorderst immer für die Interessen der Kinder und Jugendlichen eingesetzt habe. Aber es galt abzuwägen, welches Recht – das Recht auf Gesundheitsschutz oder das Recht auf Bildung – die Priorität hat. Das ist das, was uns in den letzten 15 Monaten begleitet hat, was zu den Diskussionen geführt hat, die nachvollziehbar sind. Am Ende ging es darum, zu entscheiden. Ich möchte nicht in eine Situation kommen, dass der Schulbetrieb oder der Kindergartenbetrieb durch Virusmutationen beeinträchtigt wird, dass Schulen und Kindergärten wieder geschlossen werden müssen und dass Mutationen eine solche Wirkung auf die Kinder haben, dass sich das Virus rasant verbreitet und möglicherweise Kinder ernsthaft und mehr erkranken, als wir zurzeit statistisch feststellen müssen. Das muss verhindert werden. Dazu brauchen wir den Impfschutz, freiwillig. Deswegen brauchen wir eine Bundesregierung, die ihre Ankündigung und ihr Versprechen einhält. Wenn versprochen wird, dass es zusätzlichen Impfstoff gibt, dann muss es diesen zusätzlichen Impfstoff geben. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Wir haben, meine Damen und Herren, den Impfgipfel durchgeführt, um uns auf die Möglichkeit vorzubereiten, dass sich Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahre impfen lassen können. Das war eine gute Entscheidung. Wir haben mit den Beteiligten Verabredungen getroffen. Wir stehen in den Startlöchern, wir stehen mit den Beteiligten in den Startlöchern. So können wir verantwortungsbewusst agieren, in die Zukunft schauen. Wir können Kindern und Jugendlichen eine optimistische Aussicht geben, dass Kindergarten, Schule, ihr Alltag in der Familie, in der Freizeit, im Sport, in der Musik, in der Kultur und sonst wo wieder gut funktionieren kann. Deswegen halte ich das Impfen für so wichtig, nicht nur wegen des Schutzes unter uns allen, sondern auch für eine gute Entwicklung der Kinder in Thüringen. Herzlichen Dank, meine Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)