Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, am risikoreichsten regieren die, welche über das Leben anderer regieren. Die Thüringer Landesregierung will den Impfturbo für die Kinder starten und plant diesen schon konsequent durch, obwohl keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission zum Einsatz eines Impfstoffs für unter 16-Jährige vorliegt. (Beifall AfD) Bisher war es üblich, dass Impfstoffe über viele Jahre getestet werden. Denn es ist eben nicht nur ein kleiner Pieks, sondern etliche Risiken und Nebenwirkungen sind möglich, vor allem auch langfristig, gerade bei Kindern und Jugendlichen, deren Körper sich noch entwickeln. Der Impfturbo wurde vor einigen Wochen ins Spiel gebracht, der Impfplan ist aber älter. In dem Konzept für den Übergang von der Notbetreuung in den eingeschränkten Regelbetrieb in Thüringer Kitas vom 13. Mai 2020 wurde bereits verlautbart, dass der vollständige Regelbetrieb von zwei Voraussetzungen abhängt: Impfstoff liegt vor oder Eindämmung der COVID-19-Pandemie war erfolgreich. Nun, weil Deutschland sich nicht an die Vorgaben der WHO hält und die Inzidenzwerte höher berechnet als andere Länder, ist die Pandemie zumindest mathematisch noch nicht erfolgreich eingedämmt. Die Lösung „Impfung“ wurde bereits vor einem Jahr als konkretes Ziel benannt, obwohl noch kein Impfstoff in Sicht war. Der Plan war da, bevor ein richtiger Impfstoff entwickelt wurde. Am 17. Juli letzten Jahres habe ich auf Folgendes hingewiesen: Besonders umstritten ist der mehrfache Versuch, einen Immunitätsnachweis und damit eine gesetzliche Ungleichbehandlung und folglich quasi eine indirekte Nötigung, sich impfen zu lassen, um keinen Nachteil zu erfahren, einzuführen. Damals hatte Herr Spahn das dann doch noch aus dem Gesetzentwurf herausgenommen. Damals wollte mir Frau Rothe-Beinlich den „goldenen AluHut“ verleihen. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Das würde ich heute wieder machen!“ Und damals meinte Herr Hartung – ich zitiere –: „Deswegen hier zu erzählen, wir wären kurz vor einer Impfpflicht, wir müssten uns alle einen Immunitätsnachweis machen lassen, das ist so hanebüchen.“ Punkt, Punkt, Punkt. (Zwischenruf Abg. Dr. Hartung, SPD: Ge- nau!) Knapp ein Jahr später brauchen wir im Alltag Immunitätsnachweise. (Beifall AfD) Die beste Garantie für die Herausgabe der Grundrechte ist nicht mehr mal das Grundgesetz, sondern eine Impfung. (Beifall AfD) Nein, wir haben keine Impfpflicht, aber jetzt starten wir den Impfturbo für Kinder, obwohl noch keine Zulassung der STIKO da ist. Das Erschreckende ist, dass diese Impfung für Kinder und Jugendliche vor allem fremdnützig ist. Sie degradieren Kinder, Sie wollen nicht ausreichend geprüfte Stoffe in Kinderkörper spritzen, damit die Kinder andere nicht gefährden. (Unruhe DIE LINKE) Die Risiken für die Kinder selbst sind Ihnen vollkommen egal. Es wird weiterhin konsequent ausgeblendet, dass Kinder nur äußerst selten schwer an COVID-19 erkranken. (Unruhe DIE LINKE) Hinsichtlich der Sterberaten … (Beifall FDP)