Keller

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, ich darf Sie ganz herzlich zu unserer heutigen Sitzung hier in unserem Plenarsaal begrüßen. Ganz herzlich willkommen! Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich denke, es ist in gewisser Weise eine Umstellung auf den angestammten Plenarsaal. Dennoch, glaube ich, vereint uns die Freude, dass wir hier in dem Haus zum Argumentationsaustausch, um die besten Lösungen für Thüringen zu finden, wieder etwas näher zusammengerückt sind, wenn auch mit dem nötigen Abstand. Herzlich willkommen Ihnen allen hier im Plenarsaal! Ich hoffe, dass wir hier ohne Unterbrechung das ganze Jahr tagen können. Da bin ich gleich bei dem, was ich gern mit Ihnen heute teilen möchte: Wir haben gestern und heute natürlich wieder die entsprechenden Tests angeboten. Auch wenn wir sehr froh sind, dass wir inzwischen Infektionszahlen haben, die zu Lockerungen führen können, bitte ich Sie doch, darauf zu achten, dass wir die Pandemie noch nicht bewältigt haben. Wir haben am gestrigen Tag ganze acht Abgeordnete zum PCR-Test gehabt. Wir haben insgesamt mit dem heutigen Tag 23 Abgeordnete, die sich haben testen lassen. Ich möchte Sie wirklich bitten, in Ihren Fraktionen darauf zu achten, dass Sie von der Möglichkeit Gebrauch machen. Ich habe ganz bewusst gemeinsam mit der Verwaltung dafür sorgen können, dass wir die Tests am heutigen Tage zeitlich etwas nach hinten schieben, sodass nach den Fraktionssitzungen noch der Schnelltest angenommen werden kann. Vielleicht weiß das die/der eine oder andere noch nicht. Ich würde Sie bitten, darauf zu achten. Natürlich haben auch wir die Möglichkeit, dreimal G entsprechend zu behandeln und Genesene, Geimpfte, Getestete gleichzustellen. Vielleicht schauen wir mal in die Fraktionen, wo das schon der Fall ist, damit wir das entsprechend runterrechnen können, auch was die Botschaften durch unser Haus in die Öffentlichkeit betrifft. Bitte sehen Sie es mir nach. Es war mir wichtig, das hier noch einmal an den Anfang unserer heutigen Plenarsitzung hier im Plenarsaal zu stellen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Sehr geehrte Damen und Herren, ich heiße Sie herzlich willkommen! Ich eröffne die Landtagssitzung, begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und noch einmal die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Dr. Bergner. Die Redeliste führt Herr Abgeordneter Schubert. Für die heutige Sitzung hat sich Frau Abgeordnete Tasch entschuldigt. Allgemeiner Hinweis: Der Ältestenrat hat für Herrn Maik Schulz, Redakteur bei „Oscar am Freitag-TV“, gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung eine Dauerarbeitsgenehmigung für Bild- und Tonaufnahmen erteilt. (Beifall SPD) Außerdem habe ich aufgrund der Eilbedürftigkeit für Herrn Delf Zeh, Fotograf, der im Auftrag des Thüringer Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz arbeitet, für die heutige Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bildund Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Die Hinweise zur Tagesordnung: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in diesen Sitzungen fort. Die Fraktionen haben in jeder Plenarsitzungswoche die Möglichkeit, bis Dienstag um 14.00 Uhr jeweils einen Tagesordnungspunkt zu benennen, der in einfacher bzw. in langer Redezeit verhandelt werden soll. In diesem Sinne hat die Fraktion der AfD den Tagesordnungspunkt 11 benannt. Die Fraktionen sind im Ältestenrat übereingekommen, die Tagesordnungspunkte 18 a und b am Donnerstag als erste Punkte und den Tagesordnungspunkt 70 in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufzurufen. Darüber hinaus sind die Fraktionen im Ältestenrat übereingekommen, den Tagesordnungspunkt 19 heute in erster und gegebenenfalls zweiter Beratung zu beraten und zu beschließen. Ich gehe deshalb davon aus, dass niemand widerspricht, im Anschluss an die erste Beratung gleich die zweite Beratung des Gesetzentwurfs durchzuführen, sofern keine Ausschussüberweisung beschlossen wird. Gibt es Widerspruch hierzu? Das kann ich nicht erkennen. Wer also dafür ist, im Anschluss an die erste Beratung gleich die zweite Beratung zu dem Gesetzentwurf durchzuführen, sofern keine Ausschussüberweisung beschlossen wird, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aus allen Fraktionen. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Dann ist das so beschlossen. Die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 74 bis 76 werden morgen nach der Mittagspause aufgerufen. Soweit es notwendig werden sollte und die entsprechenden Wahlvorschläge vorliegen, werden die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 74 und 76 für eine Wahlwiederholung am Freitag nach der Mittagspause aufgerufen. Zu Tagesordnungspunkt 75 „Wahlen“ hat sich der Ältestenrat mehrheitlich darauf verständigt, gegebenenfalls notwendig werdende weitere Wahlwiederholungen in den Plenarsitzungen freitags nicht mehr durchzuführen. Während der Auszählung der Stimmen findet wie üblich die Fragestunde statt. Ich gehe davon aus, dass die Wahlen im Hinblick auf die fortwährende Corona-Pandemie wie in den letzten Sitzungen geheim durchgeführt werden. Die Tagesordnungspunkte 1, 3, 4 und 5 werden von der Tagesordnung abgesetzt, da die zuständigen Ausschüsse noch nicht abschließend beraten haben. Die Beschlussempfehlungen zu den Tagesordnungspunkten 25 a und 25 b haben die Drucksachennummern 7/3420 und 7/3421. Zu Tagesordnungspunkt 34 wurde ein Alternativantrag der Fraktion der FDP in Drucksache 7/3417 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 50 wurde eine Neufassung des Antrags der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2597 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 51 wurde eine Neufassung des Antrags der Fraktion der FDP in der Drucksache 7/2598 verteilt. Zu Tagesordnungspunkt 65 wurde eine zweite Neufassung des Antrags der Fraktionen der FDP und der CDU in der Drucksache 7/3154 verteilt. Die Wahlvorschläge haben folgende Drucksachennummern: zu Tagesordnungspunkt 74 die 7/3402, zu Tagesordnungspunkt 75 die 7/3422 und zu Tagesordnungspunkt 76 die 7/3423. Zu Tagesordnungspunkt 77, der Fragestunde, kommen folgende Mündliche Anfragen hinzu: Drucksachen 7/3355, 7/3357, 7/3366, 7/3377, 7/3399, 7/3403, 7/3404, 7/3405, 7/3408 bis 7/3411, 7/3418, 7/3419, 7/3424 bis 7/3428. Die Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/3393 wurde in eine Kleine Anfrage umgewandelt. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu dem Antrag in Tagesordnungspunkt 29 und zu dem Antrag in Tagesordnungspunkt 36 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Soweit die Hinweise. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Änderungen, Hinweise bzw. Anmerkungen widersprochen? Herr Abgeordneter Blechschmidt, bitte.