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Dorothea Marx

07.05.2021 Sitzungen 7/46

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Hatten alle Abgeordneten Gelegenheit zur Stimmabgabe? Da sehe ich keinen Widerspruch. Dann stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelferinnen und die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Verehrte Kolleginnen und Kollegen, ich kann das Ergebnis bekannt geben. Abgegebene Stimmzettel 77, ungültige Stimmzettel 0, mithin gültig 77 Stimmen. Auf den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/3234, Herrn Abgeordneten Jörg Henke, entfielen 27 Jastimmen, 47 Neinstimmen und 3 Enthaltungen. Damit ist die Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht und ich schließe diesen Tagesordnungspunkt. Wir setzen fort mit dem gemeinsamen Aufruf der Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/1713 Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/1714 - Neufassung Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/1715 Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 7/1716 Wünscht die Fraktion der FDP das Wort zur Begründung zu einem oder mehreren ihrer Anträge? Ja, wer? (Zuruf Abg. Kemmerich, FDP: Ja, Herr Mon- tag ist sofort da! Herr Montag joggt gerade heran!) Herr Montag joggt gerade heran? Ich kann ihn noch gar nicht sehen. Das kriegt er abgezogen. (Beifall CDU, FDP) Es hieß, Sie würden joggen, das ist aber ein bisschen verhalten, dafür, dass sie joggen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Er braucht doch Luft.)

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