Kerst

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, ich möchte an dieser Stelle ganz kurz dennoch die Möglichkeit nutzen, für die Landesregierung zu sprechen. Es wurde bereits viel erwähnt zu den Sanktionen und zu den Instrumenten, die da an den Tag gelegt worden sind. Besonders für Thüringen und die Wirtschaft möchte ich aber noch mal einige Punkte benennen: Die Sanktionen, die eben schon genannt worden sind, sind tatsächlich für beide Seiten negativ gewesen. Und ja, es ist richtig, dass der Anteil der Exporte nach Russland nun bei rund 1,9 Prozent der Gesamtexporte Thüringens liegt. Es ist auch richtig, dass im Vergleich zu 2014 die Zahl der Thüringer Unternehmen, die Exportbeziehungen nach Russland unterhielten, gesunken ist, und zwar von 360 Unternehmen auf 217 Unternehmen. Allerdings ist es nicht richtig – und das ist mir jetzt noch mal ganz besonders wichtig, damit das keine Klein-Klein-Diskussion wird –, dass dies zwangläufig nur auf die Russlandsanktionen zurückzuführen ist. Es hat auch etwas mit dem Ölpreisverfall zu tun und es hat damit zu tun, dass Russland sich in einer Situation befindet, in der massive Wirtschaftsreformen notwendig sind und es diese strukturellen Reformen durchführen muss. Es ist auch nicht richtig, dass nur Thüringen davon betroffen ist, schon gar nicht überproportional. Es gab bereits 2015 die ersten Anzeichen, weil die Exporte schon damals zurückgegangen sind – heute vor sechs Jahren, wenn man das zurückrechnet. Dass die Exporte in Thüringen tatsächlich rückläufig sind, sieht man auch daran, dass 2013 Russland nur Platz 14 der wichtigsten Exportpartner eingenommen hat. Von daher ist es für uns wichtig, darauf zu schauen, dass die EU im Dezember 2020 einer Verlängerung der Sanktionen zugestimmt hat. Wir werden dafür sorgen und müssen auch schauen, dass wir uns nicht auseinanderdividieren, sondern einheitlich handeln. Für die Thüringer Unternehmen bedeutet das ganz konkret – das wurde eben schon angesprochen –, dass die internationalen Beziehungen mit Thüringen weitergeführt werden. Besonders jetzt in der Pandemie wurden die Beziehungen eher vertieft. Sie wurden über das bereits erwähnte Digitalformat im September letzten Jahres durch meinen Minister fortgeführt. Wir sind im stetigen Kontakt und unterstützen die Unternehmen dabei, dass sie entsprechend auf Messen teilnehmen können – soweit sie stattfinden können –, dass sie weiter Gemeinschaftsstände wahrnehmen können und dass auch hier noch Angebote des Bundes zur Exportfinanzierung zur Verfügung stehen, zum Beispiel in Form von Euler-Hermes-Bürgschaften. Von daher sehen wir intensive Beziehungen der Thüringer Unternehmen in diesem Fall zu Tatarstan, wollen die weiterführen und werden auch weiter daran arbeiten, dass sich die Beziehungen vertiefen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)