Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Tiesler und die Redeliste führt Frau Abgeordnete Maurer. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Eger, Frau Abgeordnete Güngör, Herr Abgeordneter Henkel, Herr Abgeordneter Herrgott, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Emde, Herr Minister Adams zeitweise und Herr Minister Prof. Dr. Hoff entschuldigt. Einige allgemeine Hinweise: Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich für Herrn Maik Schulz, Redaktionsleiter bei „Oscar am Freitag TV“, und Herrn Paul Pavlovicz Schaubert, Kameramann bei „Oscar am Freitag TV“, für diese Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. (Beifall SPD) Zur Tagesordnung heute: Wie wir gestern bei der Feststellung der Tagesordnung übereingekommen sind, werden die Tagesordnungspunkte 15 bis 18 gemeinsam aufgerufen. Zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 16 in der Drucksache 7/1714 und zu dem Antrag zu Tagesordnungspunkt 20 in der Drucksache 7/1727 wurden jeweils Neufassungen verteilt. Die Fraktion der AfD hat mittlerweile signalisiert, dass sie eine Wiederholung der Wahl zu Tagesordnungspunkt 23, also die Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz, wünscht. Der Wahlvorschlag Abgeordneter Henke bleibt unverändert. Ich schlage deshalb vor, die Wiederholungswahl heute nach der Mittagspause aufzurufen, wie gehabt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, gibt es Hinweise zur Tagesordnung? Wird der Tagesordnung widersprochen? Das kann ich nicht feststellen. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/1586 - Neufassung dazu: Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie Alternativantrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2288 Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung ihres Antrags? Das ist gewünscht. Wünscht die Fraktion der AfD das Wort zur Begründung zu ihrem Alternativantrag? Das ist nicht der Fall. Dann hat Herr Abgeordneter Gottweiss das Wort zur Begründung des Antrags. Bitte.