Kerst

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren! Bevor ich einige Ausführungen ergänze, die bereits von den Abgeordneten hier genannt worden sind, will ich auch noch mal eines ganz deutlich machen: In den letzten 15 Monaten haben wir uns sehr viele Gedanken darüber gemacht, wie die Corona-Krise uns persönlich, gesellschaftlich betrifft und natürlich, wie es auch die Wirtschaft betrifft. Deutschland ist ein Land, welches sich darauf berufen kann, eine starke Wirtschaftsnation zu sein. Auch wir in Thüringen haben hier Unternehmen, die sich natürlich mit den ersten Meldungen, als es hieß, es gibt da eine Pandemie, direkt an uns gewendet haben. Wir haben bereits im Februar letzten Jahres mit den Unternehmen gesprochen, die gefragt haben: Was passiert, wenn hier die Pandemie ausbricht, was passiert, wenn eventuell sogar etwas geschlossen wird, wenn Lieferketten unterbrochen werden? Und von daher ist dieses Thema für uns von der ersten Sekunde an eigentlich direkt auf der Agenda gewesen, wie für die gesamte Landesregierung das natürlich auch der Fall war. Wir haben jetzt mehrfach gehört, dass der Antrag der FDP tatsächlich überholt ist. Da würde ich jetzt insofern aber auch keinen Vorwurf machen, weil der Antrag zu der damaligen Zeit sicherlich viele Punkte getroffen hat, die auch uns gestört haben, (Beifall FDP) wo wir ganz bewusst seitens des Bundes erwartet haben, dass hier vieles schneller läuft. Daraus aber abzuleiten, dass wir auf etwas gewartet oder etwas verschlafen haben, das würde ich hier an dieser Stelle noch mal ganz klar verneinen und natürlich auch ablehnen. Die Gespräche, die wir mit den Unternehmerinnen und Unternehmern geführt haben, sind ganz klar gewesen und haben uns gezeigt: Ihr müsst mehr tun. Damit war nicht die Landesregierung allein gemeint, sondern die gesamte Politik war damit gemeint. Wenn wir uns heute anschauen, wie viele Programme es mittlerweile gibt, von der ersten Soforthilfe bis hin jetzt zu der Überbrückungshilfe III. Und in Thüringen, by the way gesagt – wir haben den Azubi-Lohn, wir haben den Härtefallfonds, wir haben Billigkeitsleistungen für die Veranstaltungswirtschaft –, ist tatsächlich vieles geleistet worden, wo wir nachjustiert haben, wo der Bund nachjustiert hat und wo wir jetzt ein Paket haben, was Hilfestellung leistet. Ich möchte ganz kurz noch auf die Frage der Unterstützungsmaßnahmen und die Schnelligkeit der Zahlungen eingehen. Zu der Überbrückungshilfe III kann ich vielleicht hier an dieser Stelle ganz kurz mitteilen, dass bereits 89 Prozent der Anträge ausgezahlt worden sind, 67 Prozent der Anträge sind bereits vollständig abgearbeitet. Und wenn man das so auf den Punkt bringt, dann sieht man ganz klar: neun von zehn Unternehmen haben bereits die dringenden Hilfen erhalten und die, die es noch nicht erhalten haben, werden intensiv von der Thüringer Aufbaubank betreut, zum Teil auch, wo man nachjustieren muss, auch noch einige Papiere und Unterlagen nachreichen muss. Aber auch das ist auf einem sehr guten Weg und das bekommen wir auch jederzeit in unseren Gesprächen, die wir wöchentlich mit den Kammern und Verbänden haben, zurückgespiegelt. Frau Lehmann hat es gerade gesagt, auch der Überbrückungskredit, der eingeführt worden ist, hat insgesamt dazu geführt, dass 185 Anträge bearbeitet worden sind mit einem Volumen von 4,2 Millionen Euro. Auch hier möchte ich sagen, weil wir uns manchmal dann doch verstecken vor den Leistungen, die wir hier tätigen: Thüringen war hier tatsächlich Vorreiter. Zu der Ü III, das wurde gerade schon erwähnt, haben wir diese Leistungen, die schon in vielerlei Hinsicht nachjustiert worden sind, auch hier noch mal ergänzt. Seit dem 20. April kann der Eigenkapitalzuschuss, der bereits von Herrn Bühl ganz kurz erwähnt worden ist, auch für Unternehmerlohn, die erhöhte Fixkostenausstattung, die Anschubhilfen für die Reise- und Veranstaltungsbranche, die von Frau Lehmann genannt worden sind, oder auch die Existenzgründung bzw. die Einbeziehung späterer Existenzgründungen genutzt werden. All das wird den Unternehmen weiterhelfen und auch dafür Sorge tragen, dass momentan die Unternehmen, die von der Schließung betroffen sind, Hilfestellungen bekommen. Der Härtefallfonds wurde eben auch schon erwähnt. Für Herrn Kemmerich, der gesagt hat, der Härtefallfonds kommt etwas spät: Ich kann auch hier nur sagen, wir sind das erste Bundesland, welches den Härtefallfonds nächste Woche online stellen wird. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Alle anderen Länder warten oder haben sich dazu entschieden, ihn nicht einzuführen. Von daher möchte ich Sie hier an dieser Stelle bitten, an die Unternehmerinnen und Unternehmer weiterzugeben, dass wir das Rettungsnetz hier in Thüringen weiter und breiter aufspannen und dass wir wirklich auch Einzelfällen helfen, die bisher noch keine Unterstützung bekommen haben. Das Fazit ist daher von uns ein langer Prozess gewesen, 15 Monate, wo wir gesehen haben, was gehen kann, in welcher Geschwindigkeit es auch gehen kann, wo Hilfestellung geleistet wird. Wir haben zu jeder Zeit versucht, wo es die Lücken gab, die es ja auch gegeben hat durch die Bundeshilfe, dass wir diese auch lösen oder eben diese Lücken schließen. Eines möchte ich an dieser Stelle auch ganz klar sagen: Wir haben in den letzten Ausschüssen, eigentlich seit Februar letzten Jahres, monatlich berichtet mit Zahlen, mit Tabellen. Diesen Berichtsund Informationsbitten werden wir natürlich jederzeit und zeitnah nachkommen und uns auch hier transparent Ihnen gegenüber verhalten und natürlich auch zeigen, wo die Möglichkeiten bereits erfolgt sind. Aber ein Punkt wird uns jetzt beschäftigen und eigentlich beschäftigt er uns ja auch im Ausschuss schon seit einigen Monaten und einigen Wochen, das ist die Frage „Restart Thüringen“. Wir haben hier die Möglichkeiten, mit einigen finanziellen Mitteln diesen Restart zu gestalten, die Frage, wie sieht die Innenstadt der Zukunft aus, wie es bereits erwähnt worden ist, wie sieht mein Geschäftsmodell der Zukunft aus, wie bin ich für die nächste Pandemie gewappnet. All diese Fragen werden wir gemeinsam beantworten müssen. Wir im Haus arbeiten bereits an diesen Projekten, unter anderem als Modellprojekte mit einigen Unternehmerinnen und Unternehmern. Ich sehe es ganz klar als unsere Aufgabe für die nächsten Wochen und Monate, diese Frage intensiv zu beantworten, dass wir die Fachkräfte hier in Thüringen halten, dass die Unternehmer die Fachkräfte auch wieder einstellen können und dass wir die Möglichkeit haben, die Öffnungsstrategie, die hoffentlich bald mit dem Tempo, das jetzt beim Testen eingetreten ist, aber ganz besonders beim Impfen, dass wir hier Licht am Ende des Tunnels sehen und positiv gemeinsam die Kraft haben, Thüringen wirtschaftlich voranzubringen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)