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Bergner

06.05.2021 Sitzungen 7/45

Pandemiebewältigung in der Bildung – chancengerechten Zugang zu außerschulischen Lern- und Förderangeboten ermöglichen

Vielen Dank, Kollegin Baum. Jetzt sind, glaube ich, keine Wortmeldungen mehr. Dann können wir zur Abstimmung kommen. Es wurde die Überweisung des Antrags der FDPFraktion in der Drucksache 7/2786 an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Weitere Ausschüsse waren nicht beantragt. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen der FDP und der AfD. Gegenstimmen? Das sind, soweit ich das sehe, alle anderen Fraktionen. Enthaltungen gibt es demzufolge keine. Damit ist die Überweisung des Antrags abgelehnt. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung über den Antrag. Wer dem Antrag der FDP-Fraktion in Drucksache 7/2786 zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind wiederum die Stimmen der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion. Gegenstimmen? Alle anderen Fraktionen. Enthaltungen? Keine. Damit ist der Antrag abgelehnt. Meine Damen und Herren, ich bitte die Parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer kurz zu mir nach vorn. Meine Damen und Herren, es ging darum, den nächsten Tagesordnungspunkt nicht zu zerreißen. Die Fraktionen waren übereingekommen, um 13.00 Uhr in die Mittagspause zu gehen. Wir werden jetzt die Mittagspause machen, und zwar 45 Minuten lang. In der Pause wird eine Sitzung des Ältestenrats oben in der Loge stattfinden. Bitte nicht vergessen.

Protokoll ↗