Dr. Heesen

Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich stimme ich und stimmt mein Haus mit der FDP-Fraktion überein, wenn sie darauf aufmerksam macht, dass die Schülerinnen und Schüler in Thüringen seit über einem Jahr unter erschwerten Bedingungen im Wechsel zwischen Präsenz- und Distanzunterricht lernen. Das ist nun auch wirklich allen bekannt und Allgemeingut. Vorab möchte ich aber betonen – und das hat Astrid Rothe-Beinlich auch schon getan –, dass wir die Lehrkräfte, die Eltern und die Schülerschaft nicht unterschätzen dürfen. (Beifall CDU) Viele Schüler/-innen haben trotz der schwierigen und ungewohnten Bedingungen sehr viel gelernt, darunter eigenverantwortliches Lernen und Selbstorganisation. Allen Schülerinnen und Schülern nun das Gefühl zu vermitteln, sie alle seien zu einem echten Problemfall geworden, ihnen drohe der Schulabbruch und Schlimmeres, entmutigt diese sehr wachen und sehr tapferen Kinder und Jugendlichen. Das macht ihnen zusätzlich Angst und deswegen bitte ich, hier wirklich eine differenzierte Betrachtung anzulegen. Eine Förderung mit der Gießkanne, dasselbe für jedes Kind, das wird diesem Umstand nicht gerecht. Aber natürlich sind Rückstände da und diese müssen auch bearbeitet werden. Aber dies muss in oder mit den Schulen passieren und eben nicht allein oder zuvörderst von unterschiedlichen Bildungsanbietern auf dem freien Markt. Es kann aus Sicht meines Hauses und aus meiner Sicht nicht sein, dass wir die ureigenen Aufgaben des Staates outsourcen und hier privat einen weiteren Bildungsmarkt eröffnen. Das will ich nicht und das will diese Landesregierung nicht. Die Hauptaufgabe liegt bei den Schulen, das ist richtig so, und auch an dieser Stelle möchte ich sagen: Große Hochachtung und großen Dank an die Schulen und das, was sie in dieser Zeit leisten. (Beifall DIE LINKE) Um Rückstände gar nicht erst aufkommen zu lassen oder bestehende Rückstände aufzuarbeiten, hat mein Haus bereits jetzt verschiedene Präventionsmaßnahmen an den Schulen ergriffen. Ich werde die Elemente, auf die ich zu sprechen komme, vorstellen: Das ist natürlich, so viel Präsenz zu ermöglichen, wie es geht, auch den Schülerinnen und Schülern mit besonderem Unterstützungsbedarf immer wieder den größten Anteil an Präsenzunterricht zu ermöglichen; dann sind wichtige Schritte, den Distanzunterricht qualitativ hochwertig zu gestalten; ein weiteres Element sind Lernstanderhebungen und in der Folge dann individuelles Unterrichten; das Schulbudget ist hier schon angesprochen worden; schließlich Ferienangebote. Im Einzelnen – zur Qualität im Distanzunterricht: Wie Sie wissen, sind unsere Lehrpläne kompetenzorientiert. Wir konzentrieren uns immer schon – aber auch gerade jetzt – auf die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler. An dieser Stelle möchte ich noch mal sagen: Wir teilen ausdrücklich nicht die Sichtweise, die sich in der Bundesregierung manchmal durchzusetzen scheint und auch bei einigen anderen Beteiligten, dass wir vor allen Dingen den Kindern den Stoff in den Kernfächern in die Köpfe prügeln müssen. Darum geht es uns nicht, das erinnert an den uralten Nürnberger Trichter und hat mit modernem Unterrichten wenig zu tun. (Beifall DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜ- NEN) Um in dieser herausfordernden Zeit gut unterrichten zu können, hat das Thüringer Bildungsministerium bereits verschiedene Materialien erarbeitet, um die Schulen zu unterstützen. Es gibt eine Handreichung „Häusliches Lernen“, es gibt dazu umfangreiche Materialien, zum Beispiel Leistungseinschätzung im Distanzunterricht, Leitfaden zum häuslichen Lernen, Standards zum häuslichen Lernen, Spickzettel zum häuslichen Lernen, es gibt eine Podcast-Reihe zum häuslichen Lernen, sodass wir also viel unternommen haben, um die Lehrkräfte im Distanzunterricht zu unterstützen. Zweiter Punkt – Lernstände und individuelles Unterrichten: Auch hier sind wir der festen Überzeugung, dass Lernrückstände nicht privat, sondern in der Schule erfasst werden müssen. Das passiert auch bereits, das ist selbstverständlicher Teil des Unterrichts jeder Pädagogin und jedes Pädagogen. Sie erfährt immer, wer meldet sich denn eigentlich, wenn ich eine Frage gestellt habe, wie ist denn die Hausaufgabe erledigt worden. Insofern: Die Lehrkräfte selbst wissen schon heute und wussten auch in den vergangenen Monaten die ganze Zeit über immer, welchen Lernstand ihre Schülerinnen und Schüler haben. (Zwischenruf Abg. Tischner, CDU: Das wür- de ich nicht so pauschal sagen!) Gleichzeitig haben wir jetzt eine systematische Lernstanderhebung angestoßen, hierbei werden selbstverständlich die Eltern mit einbezogen, die in den letzten Monaten sehr viel zur Bildung ihrer Kinder beigetragen haben. Hiermit erheben wir, wie ist der aktuelle Lernstand, wie wurde mit dem Distanzunterricht umgegangen, wo stehen wir jeweils im Lehrplan. Diese Lernstanderhebung ist aber natürlich kein Selbstzweck, sondern es geht dann in einem zweiten Schritt darum, jede Schülerin und jeden Schüler individuell so zu fördern, dass er oder sie bei dem Lernstand abgeholt wird, wo er oder sie steht. Das ist pädagogische Kernarbeit und hier liegt eindeutig der Schwerpunkt bei jedem Aufholen von Rückständen. Das ist immer Auftrag der Schule gewesen und gilt nicht erst jetzt. Diese Aufgabe muss in den kommenden Monaten und Jahren bewältigt werden, und nicht nur einmal schnell im Sommer oder durch 50 Nachhilfestunden. (Beifall DIE LINKE) Um diese beiden Ziele – realistische Erfassung der Lernstände und individuelle Reaktionen auf die Stände jedes einzelnen Kindes – zu bewältigen, haben wir einen Leitfaden zum Umgang mit heterogenen Lernständen infolge der Corona-Pandemie erstellt. Zusätzlich wird in Kürze eine Handreichung mit Hinweisen zur Entwicklung von individuellen Fördermaßnahmen veröffentlicht. Das ThILLM hat noch mal eine besondere Initiative gestartet, um verschiedenste Fortbildungen für individuelles Unterrichten anzubieten. Das – das möchte ich auch wirklich noch mal für die Zukunft hier betonen – ist die Hauptaufgabe an den Schulen und das können unsere Lehrerinnen und Lehrer auch: auf die Kinder eingehen und mit ihrem jeweiligen Stand umgehen. Weiteres Element – Unterstützungsleistungen, die über das Schulbudget finanziert werden: Sie wissen alle, das Schulbudget gibt es bereits, Finanzierung von außerschulischen Angeboten ist über das Schulbudget möglich. Pro Schülerin oder Schüler stehen hier 30 Euro zur Verfügung. Diese können für externe Partner eingesetzt werden und natürlich sind dort auch Studierende und pensionierte Lehrkräfte einbezogen. Wir arbeiten hier gemeinsam mit dem Finanzministerium an erheblichen Vereinfachungen beim Vertragsschluss. Das betrifft vor allem die Prüfung von Scheinselbstständigkeit; das betrifft die Frage, wie eigenverantwortlich können die Schulen diese Verträge abschließen oder muss da noch mal mit dem Schulamt rückgekoppelt werden. Und wir sind dabei, Vorverträge mit größeren Partnerorganisationen vorzubereiten, sodass die Schulen vielfach nur noch eine Unterschrift leisten müssen und ansonsten von allen Aufgaben entlastet werden. Damit bin ich auch schon bei den Angeboten in den Sommerferien, die aus dem Schulbudget finanziert werden. Wir werden in den Sommerferien flächendeckend bildungsunterstützende Angebote machen können. Wir können auf die Erfahrung aus den vergangenen Sommerferien aufbauen und planen, flächendeckend an den Schulen des Primar- und Sekundarbereichs diese bildungsunterstützenden Kurse für Schülerinnen und Schüler zu unterbreiten. Die Angebote sollen sich inhaltlich am Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre orientieren und deswegen in den Lernbereichen mathematisch-naturwissenschaftlich, kreativ, Sprachförderung, Sport, begabungs- und neigungsspezifische Angebote stattfinden. Wir sind seit mehreren Monaten in Absprache mit den verschiedensten außerschulischen Partnern, mit den Universitäten natürlich, insbesondere den Zentren für Lehrerbildung, auch mit dem Studierendenwerk zur Vermittlung, auch mit den Volkshochschulen, mit den Trägern der Erwachsenenbildung, mit dem Landessportbund, also mit einer breiten Palette von Partnerorganisationen, die uns hier Menschen vermitteln können, die diese Lernangebote in den Sommerferien anbieten. Wir werden nächste Woche eine Matching-Plattform freischalten, nächste Woche wird auch Minister Holter in der Regierungsmedienkonferenz diese Sommerangebote vorstellen, heute finden letzte Absprachen mit den Schulämtern statt. Also nächste Woche werden diese ganzen Angebote der Öffentlichkeit und natürlich dann auch Ihnen ganz konkret vorgestellt werden. Zum Schluss möchte ich kurz auf die Bundesprogramme eingehen. Wir finden es natürlich gut, dass der Bund mit 2 Milliarden Euro sich dieses Themas annimmt. Das ist ein gutes Signal, über das wir uns sehr freuen. Allerdings im Bereich Schule sind die Arbeiten an einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern noch nicht ausverhandelt. Das heißt, das Bundeskabinett hat jetzt eine Entscheidung getroffen, aber die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern muss noch weiter verhandelt werden. Themen sind der jeweilige Landesanteil und die jeweils anrechenbaren Landesleistungen. Thema ist auch, dass der Bund gern die Maßstäbe vorgeben möchte, nach denen wir Lernstände bewerten. Das möchten wir nicht. Wir freuen uns aber, dass es uns schon gelungen ist – auch eine Thüringer Initiative –, dass nicht nur Kernfächer, sondern auch Kernkompetenzen in den Vereinbarungstext aufgenommen wurden, sodass wir also den Fokus erweitert haben, wieder ein bisschen weg von diesem Nürnberger Trichter. Der zweite Punkt für die Bundesmittel im Bereich Schule ist: Der Bund finanziert über Umsatzsteuerpunkte. Das heißt, es sind keine Mittel, die wir einfach direkt abrufen können, sondern die müssen wir im Landeshaushalt noch umsetzen. Der nächste Bereich sind die Kindergärten. Hier möchte ich nur darauf aufmerksam machen: Es ist eine reine Aufstockung der Bundesförderung vorgesehen, sodass für uns als Land keine zusätzlichen Programme oder so vorgesehen sind, sondern bestehende Bundesprogramme werden aufgestockt. Dasselbe gilt für den außerschulischen Bereich: Eine Summe von 70 Millionen Euro, auch wieder über Umsatzsteuerpunkte, wird hier an die Länder weitergereicht und zwar für die Finanzierung von Reisen – Freizeiten, Schülerfreizeit, für freie Träger und unter anderem für Reiseveranstalter. Also auch hier diese zweite Milliarde für den außerschulischen Bereich, davon werden nur 70 Millionen Euro überhaupt so an die Länder geleitet, und auch die sind schon auf die Finanzierung von Reisen festgelegt. Viel Geld, 270 Millionen Euro, geht da auch ins Bildungspaket und in die Unterstützung finanzschwacher Familien. Das begrüßen wir. Ich will nur noch einmal klarstellen, was die Erwartungen hier betrifft, was wir da im Land mit dem Geld anfangen können. Ich komme zum Schluss. Ich bin sehr dankbar für die Geduld der Schülerinnen und Schüler, für den Einsatz der Eltern, für den Einsatz der Lehrkräfte in den vergangenen Monaten. Es ist und bleibt eine Gemeinschaftsaufgabe, das Virus zu besiegen und alle damit verbundenen Begleiterscheinungen zu bewältigen. Aber auch in dieser Situation und bei dieser gesellschaftlichen Gemeinschaftsaufgabe bleibt Bildung eine staatliche Aufgabe, der wir uns stellen wollen. Deshalb bin ich zuversichtlich, dass mit den ganz vielfältigen Bemühungen im Bereich Schule die Lernrückstände überhaupt erst mal verhindert und – wenn sie entstanden sind – ausgeglichen werden können. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)