Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, seit über einem Jahr, seit Mitte März 2020, sind die Gesundheitsämter nahezu im Corona-Dauereinsatz. Fälle und Kontaktpersonen wurden konsequent ermittelt, nachverfolgt und unter Quarantäne gestellt, Abstriche wurden entnommen, neue Bundesgesetze und Landesverordnungen mussten umgesetzt werden, unzählige Anfragen telefonisch, schriftlich oder per E-Mail beantwortet werden. Weiterhin stehen die Mitarbeiter des Gesundheitsamts mit der Überprüfung zahlreicher Hygienekonzepte für Schulen, Kindertagesstätten und Pflegestellen, Krankenhäuser, Pflegeheime und weitere medizinische Einrichtungen vor anhaltenden Belastungen. Dazu kamen Konzepte für Veranstaltungen, Feiern und Versammlungen, die seit dem 13.06.2020 ab einer bestimmten Teilnehmerzahl dem Gesundheitsamt angezeigt werden mussten, nun aber allesamt wieder verboten wurden. Auch hier war es notwendig, wieder unzählige E-Mails und Bescheide zu schreiben und gegebenenfalls Auflagen oder Zustimmungen zur Wiedereröffnung zu erteilen oder auch zu verweigern. Insgesamt hat sich landesweit herausgestellt, dass eine alleinige individuelle Vorsorge im medizinischen und pflegerischen Bereich nicht ausreicht. Gesundheit ist keine Ware und die medizinische Vorsorge für die Bevölkerung gehört wie der Brandund Hochwasserschutz, die Energie- oder Trinkwasserversorgung zu den staatlichen Fürsorgepflichten. Mit Corona ist der Öffentliche Gesundheitsdienst permanent in aller Munde und es tritt zutage, was die Altparteien jahrzehntelang versäumt haben. Sie haben den ÖGD stiefmütterlich behandelt, das muss ich hier in aller Deutlichkeit immer wieder sagen. (Beifall AfD) Jetzt erklären Sie uns doch mal, Frau Gesundheitsministerin Werner, warum Sie bereits voriges Jahr kein einziges Mitglied des ÖGD in den Corona-Beirat berufen hatten. Wenn ich mir die Liste so ansehe, fanden sich hochrangige, vor allem Jenenser Professoren. Aber diejenigen, welche die Hauptlast in der Praxis schultern, waren leider nicht vertreten. Das verstehe ich nicht. (Beifall AfD) Wurden die ÖGD-Vertreter nicht gebraucht? Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind die Lehren aus der Corona-Krise und – ja – die sollten wir unbedingt ernst nehmen. Wir sind zu Gesprächen im Ausschuss bereit. Vielen Dank. (Beifall AfD)