Cornelia Klisch

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Landtagspräsident, meine Fraktionskollegin Janine Merz sagte vor ein paar Tagen, Corona wirke wie ein Brennglas. Herr Zippel hat es auch gerade angesprochen, das Brennglas hat uns natürlich in den letzten Monaten gerade beim Öffentlichen Gesundheitsdienst zweifelsohne gezeigt, wo wir in den letzten Jahren versagt haben, wo wir zu naiv waren, wo wir zu nachlässig waren. Zweifelsfrei – da gebe ich Ihnen vollkommen recht – muss dieser Öffentliche Gesundheitsdienst hier in unserem Land gestärkt werden. Das ist wirklich überfällig, denn in den letzten Jahren – Sie sprachen es gerade an – haben die Mitarbeiter im Öffentlichen Gesundheitsdienst bereits auch Großartiges geleistet, das tun sie nicht nur in den letzten Monaten, sondern sie haben in den letzten Jahren schon über ihre Kräfte hinaus gearbeitet, haben ihre Aufgaben erfüllt, sei es im sozialpsychiatrischen Dienst, im Hygienebereich, im Präventionsbereich und auch bei den Impfungen. Und sie leisten natürlich auch gerade jetzt in diesen Monaten Großes, unterstützt von der Bundeswehr, unterstützt vom Technischen Hilfswerk, unterstützt von ganz vielen Freiwilligen. Ich weiß, Applaus ist immer nur symbolisch, aber ich denke, den haben sie an jeder Stelle immer wieder verdient. (Beifall CDU) – Applaus, ja, genau. – Aber ich sprach von Stärkung. Wenn es um Stärkung geht, ist die erste Frage natürlich das Personal. Wir erleben das gerade in diesen Tagen, es braucht mehr Personal im Öffentlichen Gesundheitsdienst. Aber es braucht nicht nur mehr Ärzte, sondern es braucht auf jeden Fall auch eine bessere multiprofessionelle Personalausstattung, damit der Öffentliche Gesundheitsdienst genau das tun kann, nämlich interdisziplinär arbeiten, seine interdisziplinären Aufgaben qualifiziert und zuverlässig wahrnehmen. Aber es braucht natürlich auch eine Erhöhung der Gehälter. Und das muss auch manchmal über den TVöD hinausgehen. Stärkung bedeutet aber auch bessere Arbeitsbedingungen. Ich setze hier voraus, dass natürlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und gute Arbeitszeitmodelle das eine sind, aber es braucht auch bei den Arbeitsbedingungen unbedingt die Digitalisierung. Hier reden wir von guter Hardware, von moderner schnittstellenfähiger Software und wir reden natürlich auch von Fortbildung für die Mitarbeiter. Unserer Meinung nach – und da gebe ich Herrn Zippel recht und hoffe, wir können das auch im Ausschuss für Soziales und Gesundheit weiterdiskutieren – bedarf es natürlich auch einer Reform. Es braucht ein modernes Thüringer ÖGD-Gesetz, in dem wir neu über die Strukturen nachdenken, in dem wir über neue Vernetzungsinstrumente nachdenken, in dem wir darüber nachdenken, wie wir Gesundheitsprävention und förderung oder auch ‑ kompetenz – wir hatten es gerade in dem vorheri‑ gen Tagesordnungspunkt zu Adipositas – mehr in den Fokus rücken können, und vor allen Dingen, wie es uns auch in den kommunalen Budgets gelingt, den ÖGD klar zu priorisieren. In jedem Fall danke ich für diesen Antrag und freue mich auf die Diskussion im Gesundheitsausschuss. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)