Astrid Rothe-Beinlich

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Antrag liegt uns ja schon seit letztem Sommer vor. Immerhin hat die lange Zeit dazu geführt, dass Herr Lauerwald jetzt neue Studien zitiert hat und nicht mehr auf 2017 zurückgreifen musste. Ja, das Thema „Übergewicht“ beschäftigt sicherlich viele und es ist auch ein sehr ernstes Thema. Woum geht es? Die AfD will krankhaftes Übergewicht r bei Heranwachsenden bekämpfen, Präventionsmaßnahmen ausbauen und die Anzahl adipöser Kinder und Jugendlicher durch wirksame Maßnahmen reduzieren. Wenn man sich dann den Antrag anschaut, ist er tatsächlich sehr wortreich. Da werden eine gesunde, vollwertige, regionale und saisonale Mittagsversorgung in allen Thüringer Kindertageseinrichtungen und Schulen, aber auch mehr Beratungs- und Therapieangebote gefordert. (Beifall AfD) Es wird mehr Bewegungsförderung in Thüringer Kindertageseinrichtungen und Schulen eingefordert ebenso wie ein Verbot – hört, hört! – des Verkaufs von Süßigkeiten, ungesunden Snacks und gesüßten Getränken in Schulen und in Kindergärten und es soll in Schulen einen kostenfreien Zugang zu Trinkwasser geben. (Beifall AfD) Außerdem wird eine Bundesratsinitiative für eine freiwillige Lebensmittelkennzeichnung eingefordert. Warum habe ich all das jetzt aufgeführt? Machen wir mal den Faktencheck: Wie sieht die aktuelle Situation aus? Niemand hat etwas gegen den Kampf gegen Adipositas, gegen mehr Bewegungsförderung, gegen gesundes Essen und schon gar nicht gegen gesundes Essen in unseren Kindergärten und Schulen. Aber für all das braucht es keine AfD. (Heiterkeit AfD) So setzen wir uns schon seit Jahren für bessere Rahmenbedingungen für ein gesundes Leben ein, etwa für verbindliche Qualitätsstandards für das Essen in öffentlichen Einrichtungen, vor allem in Schulen und Kindergärten. Außerdem fordern wir verbindliche Reduktionsziele für Zucker, Salz und Fett in Fertiglebensmitteln, (Zwischenruf Abg. Möller, AfD: Verbote!) wofür wir auch steuerliche Anreize setzen wollen. Auch in Thüringen haben wir das schon jahrelang getan, indem wir beispielsweise für Kindergärten und Kindertagespflege verpflichtende Qualitätsstandards, die auf den aktuellen ernährungswissenschaftlichen Erkenntnissen beruhen, in das Kindergartengesetz aufgenommen haben. Das ist also längst passiert. Es braucht, wie gesagt, keine AfD, um die politischen Weichen für ein gutes, nachhaltiges und gesundes Essensangebot zu stellen. In der Landesregierung ist es das Verbraucherschutzministerium, das sich seit Jahren für eine Verbesserung des Essensangebots in unseren Bildungseinrichtungen einsetzt. Gefördert werden neben der Beratung über die Vernetzungsstelle Schulverpflegung, die Herr Zippel benannt hat, auch der Einbau von Kantinen in Schulen und die Verwendung frischer Lebensmittel. Bewegungsförderung in Kindergärten ist längst Bestandteil des Thüringer Bildungsplans, wird also längst umgesetzt. Auch dazu bedarf es keines Antrags der AfD. Außerdem liegt es in der pädagogischen Verantwortung der Träger und im Kindergartengesetz ist dazu bereits alles geregelt. Über die Frage der Lebensmittelkennzeichnung wurde sich zudem mit der Einführung des NutriScore im Oktober 2020 ebenfalls verständigt. Auch hier befindet sich der Antrag nicht auf der Höhe der Zeit. Kurzum: Es braucht diesen Antrag aus genannten Gründen nicht, wohl aber ein gesundes Leben. Und ich sage ganz deutlich: Das sehe ich eher jenseits der AfD. Vielen herzlichen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)