Stefan Möller

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident, liebe Gäste, das, was wir hier eben gehört haben, war nichts anderes als die vorsätzliche Verletzung von Menschen, von Kollegen hier im Haus, um damit ein antidemokratisches Ausgrenzen von Vertretern ungefähr eines Viertels unserer Thüringer Bevölkerung zu begründen. Das ist ein sehr infamer Vorgang, (Beifall AfD) weil Sie sich dabei auch immer noch diese Attitüde des Demokraten umhängen. Aber Sie sind so demokratisch, Frau Henfling, wie die Deutsche Demokratische Republik, das sage ich Ihnen ganz offen ins Gesicht. (Beifall AfD) Die Methoden, die Sie hier anwenden, die Form der sozialen Ächtung, die Verachtung von Menschen, die Geringschätzung von Meinungsfreiheit, der Versuch, irgendwelche Kontaktschuld zu generieren in teilweise derart absurden Formen, das ist schon ziemlich einzigartig. Und ich behaupte mal, vor fünf oder vor zehn Jahren hätten Sie sich das in der Art und Weise noch gar nicht gewagt. (Beifall AfD) Man merkt daran auch den Verfall echter demokratischer Sitten, mit denen Sie allerdings nie was anfangen konnten. (Zwischenruf Abg. Wolf, DIE LINKE: Und das von Ihnen!) Ich will mal auf ein paar Punkte eingehen. Sie haben sich insbesondere Frau Kniese vorgenommen, der Sie vorwerfen, dass sie Nähe zu Parteikreisen der Partei hat, die sie aufgestellt hat und für die sie Wahlkampf gemacht hat und für die sie auch hier vom Wähler gewählt worden und in den Landtag eingezogen ist. Es ist geradezu absurd. Sie wollen jemandem vorwerfen, dass er für seine eigenen Überzeugungen steht, für die er hier reingewählt worden ist. Das wollen Sie demokratisch nennen? Das ist ja lächerlich. Sie werfen Frau Kniese vor, dass sie Fotos gemacht hat, die satirisch sind, die sich satirisch mit der Frage der Auswirkungen Ihrer Zuwanderungspolitik auseinandersetzen. Ich weiß, dass das für Sie ein wunder Punkt ist, wenn man sich mit Ihrer Zuwanderungspolitik, mit Ihrer Bevölkerungspolitik kritisch auseinandersetzt. Aber dass Sie so unverfroren die Meinungsfreiheit negieren und daraus Ausschlusskriterien machen, wer in der Gesellschaft wen hier vertreten darf, das ist – wie gesagt – schon ein ziemlich starkes Stück. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass es hier nicht um eine Partei geht, die gerade mal so die Fünf-Prozent-Grenze überschritten hat, wie das Ihre ist, (Beifall AfD) sondern es um eine Partei geht und eine Vertreterin einer Partei, die von einem Viertel der Thüringer gewählt worden ist. Was maßen Sie sich eigentlich an? (Beifall AfD) Ich finde, der Gipfel der ganzen Begründung ist natürlich, wenn man dann das Argument der Ausgrenzung bemüht: dass Frau Kniese, dass Herr Höcke, dass Herr Gröning für die Ausgrenzung von Menschen stehen. Ich sage Ihnen mal eins, insbesondere mit Blick auf meinen Kollegen Höcke: Sie werden in der ganzen Bundesrepublik keinen Menschen finden, der in den letzten fünf Jahren derart viel Ausgrenzung und persönlichen Hass erfahren hat wie Björn Höcke. (Beifall AfD) Das gilt im erweiterten Rahmen natürlich auch für die meisten meiner Parteimitglieder. Es gibt, soweit ich weiß, keinen einzigen Grünen, keinen einzigen SPDler, keinen einzigen Linken, der in den letzten fünf Jahren seinen Job verloren hat, weil er seine politischen Überzeugungen einfach in den öffentlichen Diskurs reingestellt hat. (Zwischenruf Abg. Rothe-Beinlich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hat Höcke seinen Job verloren, oder was?) (Unruhe DIE LINKE) Es gibt aber jede Menge AfDler, meine Damen und Herren, und daran erkennen Sie doch ganz genau, wer hier die Demokratie schleift, wer mit der Verfassung auf Kriegsfuß steht. (Beifall AfD) Nicht ohne Grund wollen Sie sie auch ändern und wir wollen sie beibehalten. Deswegen ist diese ganze Anklagerede, die Sie hier immer wieder abziehen, nichts anderes als eine undemokratisch-autoritäre oder totalitäre Farce – das können Sie sich ‑ aussuchen. (Zwischenruf Abg. Lehmann, SPD: Sprechen Sie doch mal zum Thema!) Danke schön. (Beifall AfD)