Keller

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage vom Abgeordneten Kemmerich? Wenn Sie es bitte am Ende machen, dann wohl gern, ja. Die Mitteilung des Thüringer Rechnungshofs hat die Landesregierung durchaus ernst genommen. Also auch da sind wir sehr offen und auch in einem guten Meinungsaustausch mit dem Landesrechnungshof, weil eine ganze Reihe von den Erhebungen, die der Landesrechnungshof gemacht hat, natürlich auch unserer Beobachtung entspricht. Bei der Einführung eines neuen Bezügeverfahrens wird mit dem V-Modell ein anerkanntes Projekt-Vorgehensmodell eingesetzt. Projektplanung und Projektdurchführung orientieren sich an etablierten Methoden und Standards des Projektmanagements. Meine Damen und Herren, ich habe bereits gesagt, Know-how im Bereich des Projektmanagements ist in den Kernbereichen vorhanden. Was tatsächlich eine Herausforderung darstellt, ist die Schaffung von Multiplikatoren, und zwar in allen Häusern. Da komme ich so ein Stück weit auf Ihre Blickrichtung, die Sie jetzt auch gerade im Zwischenruf angesprochen haben. Damit meine ich, dass Vorkehrungen getroffen werden müssen, damit das vorhandene Know-how auch tatsächlich für die Steuerung der jeweiligen Projekte in den Ressorts genutzt wird. Sinnvoll ist dabei, das Projektmanagement zu spezialisieren. Dafür gibt es verschiedene Wege, angefangen von einer Spezialisierung in den Ressorts bis zur externen Unterstützung, die auf die Bedürfnisse der Thüringer Landesverwaltung zugeschnitten sein sollten. Dieser Aufgabe stellen wir uns. Meine Damen und Herren, das, was die FDP auch angesprochen hat, ist das Thema „Kommunale und was für den Bürger rauskommt, wo der Bürger tatsächlich OZG sieht“. Und da muss ich sagen, da ist der Fortschritt eben eine Schnecke. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Das war das, was ich sagte!) Ja, aber, Herr Kemmerich, nicht zu früh gefreut. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Ich freue mich, wenn es erwähnt wird!) Es ist ja so, dass ich persönlich – sage ich jetzt mal – immer dafür gewesen bin, dass wir unsere Kommunen ein Stück weit zusammenlegen, weil wir viele ganz kleine Kommunen haben, und ich erinnere an die Ausführungen, die gerade Herr Bergner als langjähriger Bürgermeister einer kleinen Kommune hier dazu gemacht hat und immer gesagt hat, das fällt aus. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Zu Recht!) Wir haben Verwaltungsgemeinschaften, wir haben größere Gemeinden, wir haben große Städte. Bei den großen Städten funktioniert vieles auch schon sehr gut. Die sind aktiv, die haben die Manpower oder die Frauenpower im Hause und können das umsetzen. Aber in den vielen kleinen ist das nicht so. Und jetzt sage ich Ihnen mal ganz ehrlich: Der Gemeinde- und Städtebund ist seit fast 30 Jahren an der KIV beteiligt. Und wie sparsam war denn das in der Diskussion, die wir als Freistaat, die das Finanzministerium, der CIO, angestoßen haben? Wie sparsam waren denn die Rückmeldungen von den Kommunen, sich daran zu beteiligen, in einer ganz anderen Form, damit die Nutzung besser ist, dass man zusammenlegt, dass man konzentriert arbeitet? Ich will auch den Thüringischen Landkreistag nicht ausnehmen. Die Landkreise haben sich jetzt, nachdem wir sie wirklich intensiv gedrängt haben, dazu entschieden, dass sie regionale Rechenzentren machen, eben nicht den großen Schritt machen, und da sind wir gar nicht im Dissens hier im Raum – den großen Schritt machen und zu sagen, wir gründen ein gemeinsames Rechenzentrum. Wir haben es probiert. Es ist gescheitert. Jetzt haben wir das Konstrukt mit der KIV, das ist – denke ich – zumindest eine Hilfe. Aber da geht es doch nicht voran. Es geht um die Datensicherheit, es geht auch um das Know-how, es geht um den einheitlichen Einsatz. Wir sagen, wo immer Gemeinden da sind, die OZG-Leistung umsetzen wollen, geben wir mit dem EfA-Prozess, also „Einer für Alle“, die Möglichkeit, dass hier ein Projekt stattfindet, alle anderen das nachnutzen können, wir die Finanzierung übernehmen. Da gibt es durchaus schon gute Erfolge in einer ganzen Reihe von Gemeinden, ob sie kleiner oder größer sind. Auch bei den Landkreisen ist es mittlerweile ein Stück weit angelaufen. Man sieht, man muss da was machen. Und dieser Prozess beschleunigt sich von Tag zu Tag, weil jeder weiß, er muss an der Stelle etwas tun, und wir stellen Hilfe. Also, dem Land vorzuwerfen, dass wir an der Stelle nicht weiterkommen – wir können nicht alle zum Jagen tragen, es ist gesagt worden, aber wir stehen jedem beratend zur Seite. Ich bin sehr dankbar dafür, dass auch das Kompetenzzentrum 4.0 personell ein Stück weit aufgestockt werden konnte, damit wir genau diese Beratung weitermachen. Und dann heißt es einfach: vom Nachbarn lernen – ganz, ganz simpel. Die Prozesse, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt nachfragen – es gibt ja viele Prozesse, die nur einmal angewandt werden –, die Unternehmen nachfragen, müssen wir gemeinsam entwickeln. Und da kann die eine Kommune von der anderen gern abschreiben. Genau das ist das Ziel, dass so viele wie möglich sich da einbringen. Nur dann kann es gelingen, dass wir das OZG in der Form umsetzen, wie wir es, glaube ich, alle beide auch wollen. So, jetzt zu Ihrer Frage, Herr Kemmerich.