Keller

Gibt es weitere Wortmeldungen aus den Reihen der Abgeordneten? Das kann ich nicht erkennen. Wünscht die Landesregierung das Wort? Frau Ministerin Taubert, bitte, Sie haben das Wort. Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordneten, es wäre schön, wenn die FDP immer auch im Haushalts- und Finanzausschuss da wäre, wenn wir diese Thematiken besprechen, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) vielleicht wäre dann das Wissen doch ein bisschen mehr. Ein Zweites: Manchmal, Herr Kemmerich, habe ich den Eindruck, Sie arbeiten nach dem Motto „Die Welt ist eine Scheibe“. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Man muss schon anerkennen, Sie beziehen sich ja auf die Große Anfrage, das ist die eine Seite, aber die andere Seite, auch auf Kleine Anfragen aus dem Vorjahr, Mitte des vorigen Jahres und wir sind natürlich auch nicht stehen geblieben. Wir brauchen zwei Dinge für diese Digitalisierung, einmal das Know-how – und ich rede erst mal nur von der Landesverwaltung – und zum Zweiten Personal. Personal – das ist angesprochen worden – ist ein bisschen aufgestockt worden. Aber natürlich ist es so – das ist übrigens in allen Betrieben auch so, das ist in Ihrem Betrieb mit Sicherheit auch so gewesen –, Sie brauchen ein Stück kritische Masse, bis alle verstehen, dass Digitalisierung ein gutes Hilfsmittel ist, nicht alles ersetzt, aber ein gutes Hilfsmittel ist. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Da muss ich die Ziele erst definieren, wo ich hinwill!) Warten Sie doch mal! Ganz ruhig! Ganz ruhig! (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Ich bin ganz ruhig, Frau Taubert!) Kein Problem! Das Know-how ist nicht das Problem für den Freistaat Thüringen, für die Landesregierung. Das TLRZ begleitet als Dienstleister schon 20 Jahre ITProjekte mit unterschiedlichen Aufgabenstellungen und unterschiedlichen Leistungszuschnitten. Die professionelle, methodische, organisatorische Abbildung des Projektgeschäfts wurde vor 15 Jahren aufgegriffen und mit der Implementierung eines einheitlichen Vorgehensmodells systematisiert. In diesem Kontext wurde ein Leitfaden mit zentralen Projektformularen und Handlungsanweisungen etabliert, der von der Projektplanung über die Projektsteuerung bis hin zum Projektcontrolling alle Facetten für die Projektleitung bietet. Eine Bündelung der Projektkompetenzen erfolgt mit dem Einrichten einer separaten Struktureinheit im TLRZ, deren Kerngeschäft das Projektmanagement darstellt. Das TLRZ hat im Zuge der sich stetig ändernden Anforderungen seine Kompetenzen angepasst und flexibilisiert und folgt dabei den Mindestanforderungen der Rechnungshöfe. Heute kombiniert das TLRZ klassische Wasserfallmethodik mit agilem Projektmanagement und nutzt die Standards wie „PRINCE“ und „Scrum“. Die Kommunikation und Zusammenarbeit in den Projekten wird durch softwaregestützte Coworking-Tools erfüllt. Grundlegende Aspekte der Digitalisierung von Verhaltungsvorhaben können mit Bordmitteln des Prozessmanagements unterstützt werden. Das TLRZ verfügt über ausreichende Modellierungskompetenz, um Vorhaben in Form von Prozessen abbilden und optimieren zu können. Es bildet im Rahmen der jährlichen Aus- und Weiterbildung seine Mitarbeiter kontinuierlich bis hin zur Zertifizierung. Erfolgreiches Projektmanagement beherrscht die Landesregierung auch im großen Stil. Allein das webbasierte Haushaltsmanagementsystem als zentrales IT-Verfahren für die gesamte Landesverwaltung wurde auf Basis erfolgreicher Projektarbeit umgesetzt. Ein solch komplexes Verfahren für 3.800 Nutzerinnen und Nutzer in unserer Verwaltung setzt einen professionellen Prozess der Konzeptionierung, Umsetzung und Ausrollung voraus. Auch dann, wenn das Verfahren stabil läuft, ist der Betrieb zu sichern, sind regelmäßig Teilprojekte erforderlich, um die Modernisierung dieses Prozesses und Systems voranzubringen. Wir sind gerade in diesem Bereich vielen Bundesländern voraus, die aktuell versuchen webbasierte Haushaltsbewirtschaftungssysteme einzuführen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Hilft das dem Bürger?) Ja, ich denke schon. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Wie denn?) Ja, wir sparen Personal ein. Wir könnten es ja auch alles noch mit Stift und Zettel machen. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Online- zugang ist für die Bürger!) Doch, das hilft dem Bürger auch, natürlich. Das hilft dem Bürger. Ich habe ja Zeit. (Zwischenruf Abg. Kemmerich, FDP: Ich auch!) Der Bürger hat einen unmittelbaren Vorteil davon. Denken Sie nur an die vielen Destinatäre von Steuermitteln aus Landesmitteln, genau die profitieren davon, dass das professionell abgearbeitet wird. (Beifall SPD) Aber Sie hatten ja auch infrage gestellt, Herr Kemmerich, die FDP, was das Projektmanagement hier überhaupt angeht. Das haben Sie hier gerade am Pult gesagt. Ich habe Ihnen gesagt, dass wir hier damit professionell umgehen, und das seit mehr als 15 bis 20 Jahren. Es gibt ein weiteres Megaprojekt und da gucke ich in die Wirtschaft und da sehe ich auch sehr viel, was da noch gar nicht so weit ist. Das ist nämlich die elektronische Akte, die E-Akte. Auch dieses Projekt läuft nach Plan, sodass im Jahre 2023 alle Behörden und Einrichtungen der Thüringer Landesverwaltung ein ressortübergreifendes und einheitliches – und darauf lege ich Wert – Dokumentenmanagementsystem nutzen können. Wir haben das alles schon, aber wir werden ein einheitliches haben, das, nachdem wir mehrere Jahre auch mit unterschiedlichen Ständen gearbeitet haben, dann optimiert worden ist. Auch hier machen wir erfolgreich Fortbildungen. Genauso erfolgreich wird aktuell das Projekt zur Entwicklung eines einheitlichen Personalverwaltungsverfahrens für Dienststellen der Landesverwaltung unter Anwendung der agilen Projektmethode „Scrum“ entwickelt. Dieses Projekt ist der Nachweis, dass auch fachlich komplexe Projekte in hoher Qualität wirtschaftlich und in kurzer Zeit in der Thüringer Verwaltung realisierbar sind.