Weil

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, gestatten Sie mir, dass ich aus Sicht der Landesregierung noch ein paar wenige Bemerkungen mache. Ich möchte gern mit einem Dank zunächst an Sie als Abgeordnete des Thüringer Landtags beginnen, dass Sie nicht nur mit dem heutigen Beschluss, sondern insbesondere auch mit dem Beschluss zum Haushalt für dieses Jahr ganz wesentliche Grundlagen dafür geschaffen haben, dass wir gemeinsam die großen Herausforderungen, die wir im Wald in Thüringen haben, angehen und hoffentlich dann auch in Zukunft meistern können. Einen zweiten Dank möchte ich an dieser Stelle sowohl an all diejenigen richten, die als Beschäftigte in Forstunternehmen, bei ThüringenForst und bei Kommunen in den Wäldern die Herausforderungen sowohl bei der Bekämpfung der Kalamität als auch bei dem Thema „Umbau des Waldes“ jeden Tag angehen und meistern. Und einen dritten Dank möchte ich an dieser Stelle an die Eigentümer/-innen des Waldes richten, über die wir heute in ganz besonderer Weise geredet haben, für die nämlich das Thema „Situation im Wald“ nicht nur eine ökologische Herausforderung ist. Es ist für ganz viele auch eine knallharte soziale und ökonomische Herausforderung. Wir haben nun mal in Thüringen die Situation, durchaus sehr kleinteilige Eigentumsverhältnisse im Wald zu haben und wer einen Hektar Wald hat und plötzlich vor der Situation steht, dort einen Borkenkäferbefall zu haben, für den kann das am Ende durchaus auch eine große finanzielle Herausforderung sein. Also es ist nicht nur eine Herausforderung für uns als Staat, sondern auch für private Waldeigentümerinnen und Waldeigentümer. Ich glaube, wir können für Thüringen sagen, dass wir es geschafft haben, durchaus auch beispielhaft für andere Bundesländer ein paar Prämissen zu setzen. Ich möchte beginnen bei dem, was hier schon mehrfach genannt wurde, das ist die Flächenprämie, in die wir jetzt einsteigen werden. Da sind wir in Deutschland die Ersten, die das als Bundesland angehen. Und wir werden in diesem Jahr natürlich auch Erfahrungen mit dieser Flächenprämierung sammeln müssen und sammeln können. Es ist ja schon darauf hingewiesen worden, wir haben die Mittel im Moment für dieses Jahr. Es wird sicherlich auch dann wieder ein gemeinsames Thema für uns alle hier im Haus sein, dafür zu sorgen, dass wir diese Mittel für dieses Thema verstetigen. Und ich kann Ihnen versichern: Wir werden uns bemühen, die Förderrichtlinie so einfach wie möglich zu gestalten. Wir haben das ja im Ausschuss diskutiert, wir haben es auch im Landesforstbeirat schon diskutiert, da gab es eine Reihe von Anregungen. Und die werden wir aufgreifen und, ich denke, dann auch schnell die fertige Richtlinie haben. Ich begrüße ausdrücklich den heutigen Beschluss des Bundestags. Wir haben das ja in Thüringen andersherum gemacht, wir haben erst die finanziellen Mittel bereitgestellt und fassen heute praktisch den inhaltlichen Beschluss dazu. Der Bund macht das jetzt andersherum. Da ist heute ein inhaltlicher Beschluss gefasst worden und jetzt schauen wir, wie der untersetzt wird. Man muss sagen, die Mittel des Bundes, die letztes Jahr kamen, das sind zwölfeinhalb Millionen für Thüringen. Aber auch die haben wir nur im Rahmen der Corona-Hilfe und auch nur für dieses Jahr. Auch da gilt die Herausforderung, diese Mittel zu verstetigen. Und ein letzter Punkt, den ich sagen möchte: Ich habe ja durchaus zur Kenntnis genommen, dass – obwohl das Wort „Klimawandel“ dann doch nicht gefallen ist – es offenkundig irgendwie scheinbar Konsens hier im Haus ist, dass die Krise im Wald nicht irgendwo herkommt, sondern dass es dafür vor allem klimatische Ursachen gibt. (Beifall SPD) Und da hilft natürlich nicht nur zu sagen: Regen, Regen, Regen. Also ich hoffe, keiner kommt auf die Idee, dass wir jetzt künstliche Bewässerungsleitungen in den Wald bauen, sondern die Hauptherausforderung, die wir alle miteinander angehen müssen, ist, die Auswirkungen des Klimawandels im Wald, aber auch nicht nur da, gemeinsam anzugehen. Ich denke, das werden wir auch in Zukunft gemeinsam tun. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)