Dr. Wolfgang Lauerwald

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, werte Kollegen Abgeordnete und Zuhörer am Livestream, in den letzten Jahren verzeichnen wir einen branchenweiten Fachkräftemangel, auch bei den Ärzten. Die Billiglösung wird durch Import ausländischer Ärzte gesucht. Nicht nur, dass diese Ärzte ihren Ländern dann dringend fehlen, weil sie ihren Ländern große Lücken und Versorgungsdefizite hinterlassen, nein, sie genügen oftmals nicht unseren hohen qualitativen Anforderungen an diesen Berufsstand. Meine sehr verehrten Damen und Herren, werfen wir doch einmal einen Blick auf die Datenlage. Ich berufe mich auf die aktuellen schriftlichen Anhörungen im Gesundheitsausschuss. Die Landesärztekammer Thüringen nennt zum Stichtag 19. August 2020 einen Anteil ausländischer Ärzte von 12,33 Prozent, bei den stationär tätigen Ärzten sind es sogar 24,52 Prozent, also jeder achte Thüringer Arzt und jeder vierte Klinikarzt ist bereits Ausländer, Tendenz steigend. Und Sie wollen noch mehr und noch schneller ausländische Ärzte nach Thüringen holen? Es löst doch nicht das Problem des zunehmenden Ärztemangels, wenn man nicht die Ursachen anpackt, zum Beispiel eine langfristige Unterstützung unserer Familien mit einer kinderfreundlichen Politik. (Beifall AfD) Wie sieht es nun mit der Qualität aus? So haben zu dem oben genannten Stichtag 32 Prozent der Prüflinge die Fachsprachenprüfung nicht bestanden. Die Thüringer Landesvertretung des Verbandes der Ersatzkassen sieht darin ein massives Nadelöhr. Eine ausreichende Sprachkenntnis ist in der Medizin für die Kommunikation mit den Patienten unentbehrlich. Der gleiche Verband, die Thüringer Landesvertretung des Verbandes der Ersatzkassen, fordert ebenso Qualität statt Quantität, Zitat: „Es wäre fatal, das Anerkennungsverfahren und die Erteilung von Approbationen bei gleichzeitiger Sicherstellung des Patientenschutzes ohne Berücksichtigung der Sicht auf die Qualität in der medizinischen Versorgung zu beschleunigen.“ Nicht zuletzt stellt der Verband auch fest, Zitat: „Auch weitere Zuwanderungen an ausländischen Ärzten und ein schnelleres Zulassungsverfahren allein lösen das Problem des Ärzte- und Pflegepersonalmangels nicht. (Beifall AfD) Zudem muss auch allen Befürwortern einer schnelleren Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen bewusst sein, dass die zugewanderten Ärzte oder das Pflegepersonal in ihren Herkunftsländern fehlen.“ (Beifall AfD) Diese Aussage deckt sich absolut mit den einführenden Bemerkungen meiner Rede. Ein weiteres Problem ist – genau wie bei unseren inländischen Medizinstudienabsolventen – der Verbleib in Thüringen, aber darauf komme ich anschließend noch. Die Zahl der Medizinstudienabsolventen liegt in Thüringen seit zehn Jahren im Schnitt bei 233 pro Jahr, gemessen an der Verleihung der Approbationsurkunden des Thüringer Landesverwaltungsamts. Dies bedeutet Rang 5 aller Bundesländer. Bezogen auf die Approbationen pro 100.000 Einwohner liegt Thüringen sogar an zweiter Stelle aller Bundesländer. 2019 wurden gar 282 Approbationen erteilt, davon waren 232 bei der Landesärztekammer Thüringen gemeldet, aber nur 108 verblieben als Mitglied der Ärztekammer und waren in Thüringen tätig. Das heißt, nur 38 Prozent der in Thüringen approbierten Ärzte verbleiben im Freistaat Thüringen. Aus diesen Zahlen lässt sich keine Notwendigkeit einer Erhöhung der Anzahl von Studienplätzen in der Humanmedizin an der FSU Jena zur Sicherung der ärztlichen Versorgung in Thüringen ableiten. Gegenwärtig sollte man für die Unterstützung der medizinischen Leistungen durch ausländische Ärzte dankbar sein. Die Zukunft kann aber nicht in der weiteren Erhöhung ihrer Zahl liegen. Auch hier liegt, wie bei den inländischen Ärzten, das Problem darin, dass in den letzten fünf Jahren 35,1 Prozent der ausländischen Ärzte Thüringen wieder verlassen haben. Da liegt doch der Hase im Pfeffer. Schließen Sie doch erst mal die Löcher im Fass! (Beifall AfD) Schließen Sie doch erst mal die Löcher im Fass, bevor Sie immer wieder fordern, mehr und schneller Wasser nachzufüllen! (Beifall AfD) Auch hier wird versucht, anstatt die Ursachen anzugehen, kurzsichtig an Symptomen zu basteln. Laut Angaben des Landesverwaltungsamts hat sich die Zahl der offenen Approbationsverfahren für ausländische Ärzte von 731 zu Beginn des Jahres 2019 auf nunmehr 311 verringert – Stand September 2020. Das ist doch bereits eine hervorragende Entwicklung. Was gibt es eigentlich noch zu fordern oder daran zu kritisieren? Nach wie vor gilt festzustellen: Neben Ärzten in ausreichender Zahl haben Patienten in Deutschland auch das Recht auf Ärzte mit ausreichender Qualifikation. Daher ist nicht die Priorität allein auf die schnellere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse zu setzen, wie im CDU-Antrag formuliert, sondern auf Qualität. Eine aktuelle Analyse vom Juli 2020, erstellt von Universitätsprofessor, Klinikdirektor, international renommierten Wissenschaftler, Dekan und langjährigen Leiter der Akademie für ärztliche Fortbildung der Landesärztekammer Thüringen, Prof. Dr. Günter Stein, zusammen mit dem ehemaligen Ministerialrat Dr. Theodor Peschke kommen zu folgender Schlussfolgerung – Zitat –: „Auch wenn die perspektivischen fachlichen Entwicklungen und die Altersstruktur der derzeit tätigen Ärzte in Thüringen berücksichtigt wird, besteht derzeit kein gravierender Ärztemangel, sondern allenfalls ein Verteilungsproblem. Die beschlossene Erhöhung der Medizinstudienplätze an der FSU Jena allein wird sich nicht maßgeblich auf die ärztliche Versorgung im Freistaat Thüringen auswirken, (Beifall AfD) zu einer ähnlichen Einschätzung kommt auch die Techniker Krankenkasse.“ (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: So ist es!) Dem allen ist nichts weiter hinzuzufügen. Vielen Dank. (Beifall AfD)