Cornelia Klisch

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, man sagt ja immer, es lässt sich nicht gut auf einem Bein stehen und das gilt natürlich auch für die Sicherstellung der medizinischen Versorgung gerade in unserem kleinen Bundesland Thüringen, und das insbesondere, da wir in Thüringen ein paar spezielle Besonderheiten haben. Wir haben zum Bespiel hier zur Sicherstellung der Qualität in der stationären Versorgung eine Facharztquote beschlossen, eine Facharztquote, die natürlich auch mit Personal bestückt werden muss. Wir haben in Thüringen leider oder glücklicherweise eine ganz besondere demografische Entwicklung. Die Menschen in unserem Land werden immer älter, das bedeutet aber auch, dass sie im Alter mehr mit Erkrankungen zu kämpfen haben und oft auch mehr Pflege brauchen. Und auch wir in Thüringen haben jetzt aktuell die berühmte Pandemie, über die wir in den letzten Tagen/Stunden schon so oft gesprochen haben. All das zeigt, dass wir große Herausforderungen haben, für die wir nicht nur Material brauchen, sondern eben auch Personal. Da Politik ja auch nicht nur reden, sondern auch handeln heißt, haben wir – und da freue ich mich heute immer noch – im letzten Jahr im September parteiübergreifend, fraktionsübergreifend, also Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU zusammen, einen Antrag beschlossen gehabt, um die Ärzte zu stärken, indem wir die Medizinstudienplätze aufstocken und auch eine Facharztquote für den ländlichen Raum beschlossen haben. Doch das alleine reicht nicht. Dieser Antrag heute von der CDU, den wir als SPD auch unterstützen, der geht in eine weitere Richtung. Der soll uns ein weiteres Standbein sichern. Es geht um die ausländischen Fachkräfte. Frau Meißner hat es gesagt, wir haben den sehr ausführlich beraten. Es gibt viele Punkte, die man aus diesem Antrag jetzt erwähnen könnte, und ich bin mir sicher, die nachfolgenden Redner werden auch davon viele noch aufgreifen. Deswegen lassen Sie mich zwei Punkte erwähnen, die mir persönlich und unserer Fraktion wichtig sind. Das ist zum einem die bereits angesprochene Digitalisierung. Wir wollen einerseits das digitale Antragsverfahren endlich einführen. Das entspricht nicht nur dem Zeitgeist und es macht hoffentlich nicht nur Verfahren schneller und transparenter, sondern es ermöglicht auch weniger Bürokratie. Wir haben oft die Situation, dass Bewerber sich in anderen Bundesländern bereits beworben haben, dort auch ein gesamtes Verfahren durchlaufen haben, und wir wissen das gar nicht in Thüringen, weil es eben im Rahmen der Kommunikation da noch deutliche Defizite gibt. Digitalisierung kann hier ein Schlüssel sein, dass solche Dinge nicht mehr passieren, dass einfach Prozesse beschleunigt werden. Ein weiterer Punkt – Frau Meißner hat ihn auch schon genannt – ist, dass die Approbationsbehörde die Thüringer Kliniken beraten soll. Was bedeutet das? Es ist oft so, dass natürlich die Bewerber auch schon in den Kliniken arbeiten bzw. eingeplant sind und es genaue Vorstellungen gibt, wie das Personal zu verwenden ist, und oftmals die Kliniken gar nicht den Zeitrahmen kennen bzw. gar nicht die Bedingungen kennen, die es einfach braucht vonseiten des Landesverwaltungsamts, um einfach auch die ganzen Verfahren abzuschließen. Hier braucht es also mehr Kommunikation, auch mehr Beratung, damit einfach auch diese Kliniken attraktiver werden. Das bedeutet natürlich nicht, dass die Kliniken deswegen nichts tun müssen. Aus unserer Sicht müssen natürlich auch die Kliniken an sich arbeiten. Das bedeutet, sie müssen natürlich attraktive Gehälter anbieten, sie müssen attraktive Arbeitsbedingungen anbieten. Das gilt auch für die Pflegeeinrichtungen. Hier reden wir also auch über Arbeitsbedingungen im Sinne von familienfreundlichen Arbeitszeitmodellen und den Voraussetzungen, dass man Privatleben, Familienleben und Berufsleben gut vereinbaren kann. Damit sind wir bei den Thüringer Klebeeffekten, die es natürlich auch braucht. Wir wollen, dass unser Bundesland attraktiv ist für Arbeitnehmer, dass jeder gern hier arbeitet. Meine Fraktion setzt sich natürlich ganz besonders dafür ein, dass wir diese weichen Standortfaktoren stärken, angefangen von den Kitas und Schulen, über kulturelle Angebote, ÖPNV usw. In diesem Sinne freue ich mich sehr, dass wir hoffentlich heute diesen Antrag beschließen können. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit. Vielen Dank. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)