Stefan Möller

Herr Hey, Sie hören sich das seit Monaten an, weil Sie sich weigern, die demokratische Mitbestimmung, die demokratische Teilhabe von ca. einem Viertel aller Wähler in Thüringen zu ermöglichen, weil Sie das blockieren. Deswegen hören Sie sich das an. (Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Sie waren jetzt gar nicht gemeint!) Dann will ich noch mal auf Frau Henfling eingehen. Frau Henfling, Ihr ganz spezielles Verhältnis zur Wahrheit kam eben dabei wieder zum Tragen, als Sie geleugnet haben, dass Sie Akten über Kollegen von uns haben. Natürlich haben Sie das. Das ist sogar öffentlichkeitswirksam bekannt gewesen. Bei Herrn Laudenbach zum Beispiel ging im Vorfeld seiner Wahl zum Ausschussvorsitz eine Akte durch den Landtag. (Beifall AfD) Über diese Akte wurde auch berichtet. Und das jetzt auch noch einfach infam abzustreiten, wie man das nennt, das wissen Sie sicherlich selbst: Das ist eine Lüge. Und weil Sie mir vorgeworfen haben, ich würde Fake News verbreiten: (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Tun Sie ja!) Die Aussage, dass die AfDler in die Gaskammer kommen sollen, diesen Wunsch äußerte die LinkeKommunallistenkandidatin – Platz 2 war sie, glaube ich, von Gießen, wenn ich mich richtig entsinne – Bianca Deubel. Das ist gar nicht lange her. Ich habe von Ihrer Partei niemals auch nur den Ansatz einer Distanzierung gefunden. Ich habe nie gehört, dass es darauf ein Parteiausschlussverfahren gegeben hätte, wie es das bei der AfD gegeben hätte, wenn es andersrum geschehen wäre und wie es auch immer wieder geschieht. (Beifall AfD) Aber bei Ihnen ist da ganz Ruhe, da werden die Reihen geschlossen. Und Sie wollen sich moralisch über uns erheben?! Meine Damen und Herren, vergessen Sie es einfach! (Beifall AfD)