Keller
Regierungserklärung des Ministers für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei sowie Beauftragten für jüdisches Leben in Thüringen und die Bekämpfung des Antisemitismus zum Thüringen-Monitor 2020
Ich gehe davon aus, dass die Aussprache gewünscht ist. Gemäß § 29 Abs. 2 Satz 3 der Geschäftsordnung werden Beratungen zu Regierungserklärungen grundsätzlich in langer, also doppelter Redezeit verhandelt. Unter Berücksichtigung des Ältestenratsbeschlusses steht dafür die einfache Redezeit zur Verfügung. Damit eröffne ich die Aussprache, das Wort hat für die AfD-Fraktion Herr Abgeordneter Höcke.