Keller

Guten Morgen, sehr geehrte Damen und Herren, guten Morgen, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich darf Sie ganz herzlich willkommen heißen zu unserer Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße ganz herzlich auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream. Schriftführerin zu Beginn der heutigen Sitzung ist Frau Abgeordnete Maurer, die Redeliste führt Herr Abgeordneter Tiesler. Für die heutige Sitzung haben sich Herr Abgeordneter Braga, Frau Abgeordnete Dr. Lukin, Herr Abgeordneter Reinhardt, Herr Abgeordneter Schubert, Frau Abgeordnete Tasch entschuldigt. Folgender Hinweis für die heutige Sitzung: Aufgrund der Eilbedürftigkeit habe ich Herrn Christian Werner, Reporter bei ARD-„FAKT“, für diese Plenarsitzung eine außerordentliche Genehmigung für Bild- und Tonaufnahmen gemäß der Regelung für dringende Fälle nach § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung erteilt. Außerdem sind wir bei der Feststellung der Tagesordnung – für Sie zur Erinnerung – am gestrigen Tag über die dort genannten Hinweise hinaus übereingekommen, nach der Regierungserklärung zu Tagesordnungspunkt 1 die Tagesordnungspunkte 6, 9 und 45, die Wahl zu Tagesordnungspunkt 93 am Freitag und die Tagesordnungspunkte 24 und 84 gemeinsam aufzurufen. Die Tagesordnungspunkte 25 und 34 wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Zu Tagesordnungspunkt 88 wurde eine berichtigte Fassung des Antrags verteilt. Die Mündliche Anfrage in der Drucksache 7/3064 wurde zurückgezogen. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das kann ich nicht erkennen, dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Unterrichtung durch die Landesregierung - Drucksache 7/3054 Ich bitte Herrn Minister um das Wort für seine Regierungserklärung. Bitte schön.