Franziska Baum

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörinnen und Zuschauerinnen an den Endgeräten! Liebe Kolleginnen und Kollegen von den Grünen, Sie haben vollkommen recht, solide Hygienekonzepte mit Tests, Abstand, Wechselunterricht, Luftreinigung, entzerrter Schülerverkehr, das waren jetzt eigentlich so die Sachen, mit denen ich stärker gerechnet hätte, wenn es um die Vorstellung von pandemiefesten Schulen und pandemiefester Bildung geht. Ich hatte auch mit Ausführungen zu Ausweichräumen gerechnet. Konzepte zu Lernrückständen haben Sie angesprochen. Das sind wirklich gute Ideen, um Schule, um Bildung pandemiefest zu gestalten. Obwohl ich wirklich nicht rückwärtsgewandt bin, wünsche ich mir, wir hätten heute den 21. April 2020 und wären am Anfang einer Bewegung und hätten noch die Chance, diese guten Ideen, die im Raum waren und sind, tatsächlich umzusetzen, um Bildung in Thüringen pandemiefest und langfristig haltbar zu machen. Aber es ist 2021 und wir reden eigentlich schon ein Jahr über diese oder auch ähnliche Ideen. Das erste Positionspapier der Freien Demokraten zum Beispiel, in dem wir über Ausweichräume für pandemiefestes Lernen gesprochen haben, stammt vom 20. April 2020. Im Rahmen der Parlamentsbeteiligung schreiben wir regelmäßig Stellungnahmen an die Landesregierung, und da fordern wir seit Längerem, dass es ein Konzept gibt, das länger gilt als zwei Wochen und das mehr tut, als nur zu sagen, bei welcher Inzidenz die Schule jetzt wieder aufgemacht wird oder wann sie wieder zugemacht wird. Das habe ich auch zuletzt hier in der Plenarsitzung im Februar angemahnt. Der Kollege Kemmerich hat das im September des letzten Jahres angemahnt. Als wir im Juli 2020 hier in der Aktuellen Stunde zu diesem Thema gesprochen haben, hatte ich die Landesregierung aufgefordert, obwohl es so aussah, als hätten wir die Pandemie möglicherweise hinter uns, doch einen Plan aufzustellen, der sowohl für gutes als auch für schlechtes Wetter tauglich ist. Das ist nur ungenügend passiert, und jetzt haben wir die Situation in Thüringen, in der wir gezwungen sind, die Schulen wieder zu schließen. Was wir haben, und das möchte ich nicht verhehlen, ist eine Handreichung zum Distanzunterricht, die sich im Laufe des letzten Jahres durchaus gemausert hat, wir haben eine KiJuSSp-Verordnung, in der Stufen festgelegt sind und Maßnahmen, die man noch ergreifen kann, um Schulen auch bei einer Inzidenz über 200 offenzuhalten, und das ist gut. Aber das Problem ist, dass diese ursprünglich recht klaren Grundlagen im Kommunikationschaos der Landesregierung komplett untergegangen sind. Stattdessen sind Regeln für Montag gern mal Freitagnachmittag verkündet worden. Und es gibt so viele Verordnungen, Verfügungen, Briefe, dass einem schwindelig wird. Dadurch fällt es allen Beteiligten schwerer, eine klare Linie durchzuhalten. Auch die Maßnahmen, die Schließungen verhindern sollen, sind nicht wirklich ein Gesamtkonzept. Was die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen korrekterweise ansprechen, ist, es hängt am Ende an der Frage: Was ermöglichen wir in den Schulen und was fordern wir ein? Welche Standards setzen wir und wie stellen wir die Einhaltung sicher? Was wir brauchen, ist – da wiederhole ich mich – ein Konzept für pandemiefeste Schule, das auf die Umsetzung vor Ort schaut. Da gab es verschiedene Ideen, auch von kommunalen Trägern und von kommunalen Akteuren, die nicht berücksichtigt worden sind. Die Frage ist also: Wie können wir sicherstellen, dass alle Schülerinnen und Schüler am Distanzunterricht teilnehmen können? Ausweichräume war eine Idee, in der man Ruhe hat zum Lernen, in der größere Gruppen zum Beispiel in Turnhallen zusammenkommen können, wo Schüler besser Abstand halten können. In der Schulsozialarbeit und auch in der Jugendarbeit bleiben aktuell Ressourcen ungenutzt. Dabei könnten die wirklich dabei helfen, sowohl im Lernen zu unterstützen als auch einfach beim Umgang mit der Pandemie zu helfen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Das ist Quatsch! Es sind keine Ressourcen frei!) Ich habe gestern erst mit den Trägern gesprochen, die genau das bestätigen. Auch die Ferienstätten sind leer, da sind Räume, die genutzt werden können, die wir aktuell nicht nutzen, weil wir die Einrichtungen geschlossen haben für so Sachen. Ich sage gar nicht, alles wieder zurück und wir machen alles so, als wäre nichts, sondern ich sage, wir müssen auch außerhalb des Schulhauses überlegen, an welchen Stellen kann wo mit wem Bildung umgesetzt werden. (Beifall FDP) Schülerverkehr entzerren, wir haben oft genug darüber gesprochen. Infrastruktur, ich erinnere mich an die Diskussion, die wir letztes Jahr dazu hatten. Warmwasser, Seife, Desinfektionsmittel, das waren Fragen, über die wir hier gesprochen haben. Masken, das ist mittlerweile geklärt, auch die Tests scheinen mittlerweile geklärt, aber das Thema „Luftreiniger“ ist nach wie vor offen. Frau RotheBeinlich hat es angesprochen. Jetzt kann man natürlich sagen, dass das Aufgabe der Schulträger ist und die das alles umsetzen müssten. Aber ich verstehe nicht, wenn wir in der Situation sind wie dieser, in einer Pandemie, dass die beiden wichtigsten Akteure im Bildungssystem es nicht auf die Reihe bekommen, miteinander gemeinsam diese Probleme in den Schulen zu lösen. (Beifall FDP) Das Eisfelder Modell zum Beispiel war so ein Konzept, das kam aus der kommunalen Ebene. Das ist vom Land abgebügelt worden, nicht möglich. Und auch wenn es möglicherweise heißt, dass das so nicht war: Die fühlen sich auf jeden Fall ungehört. Die Frage, die sich jetzt noch stellt, ist: Was können wir jetzt noch machen?