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Keller

21.04.2021 Sitzungen 7/42

Okay. 53, 77 und 81. Es besteht der Antrag, diese Punkte in jedem Fall zu behandeln. Ich habe einen Antrag noch vergessen. Der lautete, die Tagesordnungspunkte 24 und 84 gemeinsam abzuarbeiten. Erhebt sich dagegen Widerspruch? Das kann ich nicht erkennen. Dann stimmen wir über die gemeinsame Behandlung der Tagesordnungspunkte 24 und 84 ab. Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Das sind die Stimmen aller Fraktionen. Gegenstimmen? Sehe ich keine. Stimmenthaltungen? Sehe ich auch keine. Dann ist auch das beschlossen. Herr Abgeordneter Lauerwald, Sie haben das Wort zur Begründung.

Protokoll ↗