Keller

Sehr geehrte Damen und Herren, ich heiße Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Sitzung des Thüringer Landtags, die ich somit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Die heutige Sitzung wurde gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion der CDU. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 7/2913 vor. Schriftführer zu Beginn der heutigen Sitzung ist Herr Abgeordneter Tiesler. Die Redeliste führt Frau Abgeordnete Güngör. Für die heutige Sitzung haben sich Frau Abgeordnete Hennig-Wellsow, Frau Abgeordnete Dr. Bergner, Frau Abgeordnete Wahl, Frau Abgeordnete Engel, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Abgeordneter Kowalleck, Herr Abgeordneter und Ministerpräsident Ramelow, Frau Ministerin Siegesmund, Herr Minister Tiefensee, Herr Minister Hoff sowie Herr Minister Adams entschuldigt. Bei Herrn Ministerpräsident Ramelow, Minister Adams und Minister Hoff kann ich Ihnen mitteilen, dass sie über die Gesundheitsämter die Beauflagung haben, heute hier nicht teilnehmen zu dürfen. Sehr geehrte Damen und Herren, einige Hinweise zur Tagesordnung: Der Beschluss des Ältestenrats gemäß § 29 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung, wonach bis auf Weiteres die auf einen Tagesordnungspunkt entfallende Redezeit grundsätzlich halbiert wird, gilt auch in dieser Sitzung fort. Die Landesregierung hat mitgeteilt, zu Absatz 2 des Antrags der Fraktion der CDU in der Drucksache 7/2912 von der Möglichkeit eines Sofortberichts gemäß § 106 Abs. 2 der Geschäftsordnung Gebrauch zu machen. Gestatten Sie mir außerdem aus gegebenem Anlass einen Hinweis, der sich auf die organisatorischen Fragen nach unserer Sitzung bezieht. Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass wir 30 Minuten nach dieser Plenarsitzung zu einer Sitzung des Ältestenrats im Raum F 101 im Landtagsgebäude zusammentreten. Wir können das hier nicht durchführen. Sie wissen, die Ältestenratssitzungen müssen per Livestream übertragen werden, und das tun wir aus der F 101. Bezüglich der dort zu treffenden Festlegungen möchte ich ebenfalls darauf hinweisen, dass 15 Minuten nach Ende des Ältestenrats eine weitere Plenarsitzung stattfinden kann, und zwar dann hier in der Arena. Beratungsgegenstand wäre dann die Unterrichtung in der Vorlage 7/1905. Sehr geehrte Damen und Herren, wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände für die heutige Sitzung beantragt? Das kann ich nicht erkennen. Dann gilt die Tagesordnung als festgestellt. Ich rufe den einzigen Tagesordnungspunkt dieser Sitzung auf Antrag der Fraktion der CDU - Drucksache 7/2912 Wünscht die Fraktion der CDU das Wort zur Begründung? Ja. Herr Abgeordneter Prof. Dr. Voigt, Sie haben das Wort.