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Bergner

12.03.2021 Sitzungen 7/39

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Meine Damen und Herren, dann stelle ich die Frage: Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Es regt sich kein Widerspruch. Damit stelle ich fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben konnten. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfenden um Auszählung der Stimmen. Meine Damen und Herren, es liegt ein Wahlergebnis vor. Zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2876, Abgeordneter Thomas Rudy, wurden 81 Stimmzettel abgegeben, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel demzufolge 81. Es waren 26 Jastimmen, 54 Neinstimmen und 1 Enthaltung. Damit ist die Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Zu dem Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2876, Abgeordneter Torben Braga, wurden 81 Stimmen abgegeben, ungültige Stimmzettel 0, gültige Stimmzettel 81, 28 Jastimmen, 52 Neinstimmen, 1 Enthaltung. Damit ist auch hier die Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Zum Wahlvorschlag der Fraktion der AfD in der Drucksache 7/2877, Abgeordneter Lars Schütze, wurden wiederum 81 Stimmzettel abgegeben, 0 ungültig, gültige Stimmzettel demzufolge 81, 28 Jastimmen, 53 Neinstimmen, keine Enthaltung. Die Mehrheit der Mitglieder des Landtags ist damit ebenfalls nicht erreicht. Meine Damen und Herren, ich beende damit die Tagesordnungspunkte und gemäß Übereinkunft im Ältestenrat treten wir jetzt in eine Lüftungspause ein und sehen uns hier 17.00 Uhr wieder.

Protokoll ↗