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Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

12.03.2021 Sitzungen 7/39

Ursachen für fehlende Rechtschreibkompetenzen erkennen – Schul- und Unterrichtsentwicklung in der Primarstufe nachhaltig stärken

Vielen Dank, Herr Minister Holter. Gibt es Wortmeldungen aus dem Plenum? Das sehe ich nicht. Dann können wir zu den Abstimmungen kommen. Es wurde die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport beantragt. Gibt es weitere Ausschüsse, die infrage kommen? (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Der Rechtschreibausschuss!) Das sehe ich nicht. Dann können wir darüber abstimmen, ob die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport angenommen wird. Wer ist für die Überweisung an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport? Das sind die Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und CDU. Gibt es Gegenstimmen? Das ist die Fraktion der AfD. Enthaltungen? Die sehe ich nicht. Damit ist der Antrag an den Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport überwiesen. Ich schließe den Tagesordnungspunkt und wir gehen jetzt in eine 45-minütige Mittagspause. Die Sitzung wird um 13.50 Uhr fortgesetzt. Ich setze die Sitzung fort mit dem Aufruf der Tagesordnungspunkte 87 und 88. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2876 Vorgeschlagen sind Abgeordneter Thomas Rudy und Abgeordneter Torben Braga. Für die Wahl sind mindestens 46 Jastimmen notwendig. Wird die Aussprache gewünscht? (Zuruf Abg. Lehmann, SPD: Ja!) Ja. Dann bitte, Herr Blechschmidt. (Zwischenruf Abg. Blechschmidt, DIE LINKE: Vielleicht können Sie die Kandidaten noch benennen?) Die habe ich schon vorgelesen; vorgeschlagen sind die Abgeordneten Thomas Rudy und Torben Braga.

Protokoll ↗