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Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

11.03.2021 Sitzungen 7/38

Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G 10-Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes

Konnten alle Abgeordneten ihre Stimmen abgeben? Ich stelle fest, dass alle Abgeordneten ihre Stimmen abgegeben haben. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlhelfer um Auszählung der Stimmen. Meine Damen und Herren, ich gebe das Abstimmungsergebnis bekannt. Tagesordnungspunkt 87 – Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Lars Schütze: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 52 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Denny Jankowski: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 26 Jastimmen, 53 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Tagesordnungspunkt 88 – Wahl eines Mitglieds der G10-Kommission: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Denny Jankowski: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 25 Jastimmen, 52 Neinstimmen, es liegen 4 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wünscht die Fraktion der AfD die Durchführung eines weiteren Wahlgangs mit anderen Wahlbewerbern in der morgigen Sitzung?

Protokoll ↗