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Prof. Dr.-Ing. Kaufmann

11.03.2021 Sitzungen 7/38

Fragestunde

Danke. Weitere Nachfragen sehe ich nicht. Danke, Frau Ministerin Werner. Ich beende damit die Fragestunde für heute. Ich rufe erneut die Tagesordnungspunkte 87 und 88 auf, um die Wahlergebnisse bekannt zu geben. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2839 Wahlvorschlag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/2840 Tagesordnungspunkt 87 – Wahl von zwei Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Lars Schütze: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 29 Jastimmen, 51 Neinstimmen, es liegt 1 Enthaltung vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Denny Jankowski: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 52 Neinstimmen, es liegen 2 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Tagesordnungspunkt 88 – Wahl eines Mitglieds der Kommission nach Artikel 10 Grundgesetz (G10Kommission) gemäß § 2 Abs. 2 des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Artikel 10-Gesetzes: Wahlvorschlag der Fraktion der AfD – Herr Abgeordneter Denny Jankowski: abgegebene Stimmen 81, ungültige Stimmen 0, gültige Stimmen 81. Auf den Wahlvorschlag entfallen 27 Jastimmen, 51 Neinstimmen, es liegen 3 Enthaltungen vor. Damit hat der Wahlvorschlag die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Landtags nicht erreicht. Wird eine Wiederholung der Wahl gewünscht?

Protokoll ↗