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Anja Müller

Die Linke 11.03.2021 Sitzungen 7/38

Fragestunde

Software-Einsatz im Gesundheitsamt Wartburgkreis Die Gesundheitsämter der Landkreise und kreisfreien Städte in Thüringen arbeiten mit unterschiedlicher Software zur Sicherstellung der Kontaktnachverfolgung in der gegenwärtigen Pandemie. SORMAS und DEMIS sind dabei die geläufigsten Anwendungen. Die Gesundheitsämter fungieren als untere staatliche Behörden des Landes. Die Arbeit der Behörden unterliegt der Kontrolle des Landtags. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Software zur Kontaktnachverfolgung nutzt das Gesundheitsamt des Wartburgkreises? 2. Mit welcher Begründung und Abwägung zu den einzelnen Vor- und Nachteilen dieser Software gegenüber anderen kommt diese Software zur Anwendung? 3. Sofern die Software SORMAS nicht genutzt wird, ist die Einführung der Software SORMAS im Gesundheitsamt des Wartburgkreises geplant, wenn ja, ab wann, und wenn nein, warum nicht? 4. Inwieweit wird die Zeitspanne, die das Gesundheitsamt des Wartburgkreises ab dem Zeitpunkt der ersten amtlichen Kontaktaufnahme zu einer Person, bei der häusliche Quarantäne angeordnet wird, gewöhnlich benötigt, um einen entsprechenden schriftlichen Bescheid zu erstellen, durch die Landesregierung als angemessen eingeschätzt und wie begründet die Landesregierung ihre Einschätzung?

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