René Aust

Vielen herzlichen Dank, Herr Präsident. In einem Brief des Geschäftsführers und des ärztlichen Leiters eines Klinikums in Schmalkalden an die Kreistagsfraktionen des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wurde die Situation des Klinikums bezüglich der Auswirkungen der Pandemie geschildert. Die gesetzliche Regelfinanzierung konnte nach Auskunft bereits im Jahr 2020 nicht gewährleistet werden. Die schwierige finanzielle Situation konnte nur durch den gesetzgeberischen Eingriff bewältigt werden. Nun wird für das Jahr 2021 eine erneute fehlende Erlössicherheit befürchtet und daraus resultierend auch eine fehlende Planungssicherheit. Weitere Krankenhäuser und Betreibergesellschaften berichten Ähnliches. Ich frage die Landesregierung: 1. Setzt sich die Landesregierung für sofortige Liquiditätshilfen für alle Krankenhäuser Thüringens ein? 2. Wäre die Landesregierung bereit, diese Hilfen aus Landesmitteln aufzubringen? 3. Setzt sich die Landesregierung für höhere Kommunalzuschüsse für jene Städte und Kreise ein, welche aufgrund in Schieflage geratener (teil-)kommunaler Krankenhäuser Zuschüsse bereitstellen? Vielen herzlichen Dank.