Krückels

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, namens der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt, und zwar zusammenfassend zu den Fragen 1 bis 4. Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Es handelt sich tatsächlich, glaube ich, um ein größeres Missverständnis, aber ich bemühe mich, das aufzuklären, und das wird mir hoffentlich auch gelingen. Das oberste Ziel der Landesregierung und der von ihr ergriffenen Eindämmungsmaßnahmen lautet: deutliche Vermeidung von Infektionen. Dieses Ziel erreicht niemand unmittelbar, sondern mittels Vermeidung von Kontakten. Ob Maßnahmen zur Kontaktvermeidung erfolgreich sind, wird unter anderem mit der Messung von Mobilitätsströmen untersucht. So erfolgte auch die Schließung bestimmter Branchen oder Zweige nicht nur oder vordringlich deswegen, weil sie nachgewiesene Infektionstreiber oder Infektionsorte wären, sondern mit dem übergeordneten Ziel einer Mobilitätsreduktion gerade auch im Nahverkehr oder im Innenstadtbereich, um auf diese Weise eine deutliche Kontaktreduzierung und damit einhergehend eine entscheidende Infektionsvermeidung zu erreichen. Das Robert Koch-Institut sieht in Übereinstimmung mit Epidemiologen in aller Welt das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung als einen Indikator dafür an, inwieweit Maßnahmen zur Kontaktvermeidung von der Bevölkerung wirksam umgesetzt werden. Demnach ist die Beschränkung der Mobilität nicht das Ziel, sondern ein Indikator für die Erreichung des Ziels Kontaktvermeidung. Nichts anderes hat der Ministerpräsident geäußert. Sozialwissenschaftliche und sozialgeografische Mobilitätsforschung ist ein seit vielen Jahren etablierter universitärer Forschungsbereich. Das COVID-19 Mobility Project unter der Leitung von Dirk Brockmann und Frank Schlosser ist zusammengesetzt aus Mitgliedern der Projektgruppe Epidemiologische Modellierung von Infektionskrankheiten am Robert Koch-Institut und der Forschungsgruppe Komplexe Systeme des Instituts für Theoretische Biologie der Humboldt Universität Berlin. Deren Forschung findet völlig unabhängig von der Thüringer Landesregierung statt. Sie teilen dankenswerterweise aber einige ihrer Ergebnisse mit den zuständigen Ressorts wie übrigens auch mit anderen Landesregierungen. Der Ministerpräsident hat mehrfach mit Herrn Professor Brockmann telefonisch Kontakt gehabt und am 30. Dezember 2020 gemeinsam mit der Gesundheitsministerin mit ihm ein Videokonferenzgespräch geführt. Dabei hat Professor Brockmann mit Ministerin Werner und dem Ministerpräsidenten auch speziell auf Thüringen heruntergebrochene Auswertungen vorgetragen. Die Daten selber stammen von großen Mobilfunkanbietern, die diese ohnehin erfassen und anonymisiert aggregieren – also nicht auf einzelne Personen bezogen, sondern auf Mobiltelefone in ihrer Masse. Es werden keine Kontakte der Bürgerinnen und Bürger untereinander erfasst und schon gar nicht gespeichert, sondern lediglich Bewegungsströme. Man sieht die Bewegung nur sehr abstrakt, auch der konkrete Ort der Bewegung ist nicht identifizierbar. Analyse und Erfassung erfolgen in Absprache mit dem Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. Mobilitätsdaten können tagesaktuell messen, wie sich Menschen bewegen und ob sich Verhalten geändert hat, etwa aufgrund von Maßnahmen zur Kontaktreduktion. Mehr Mobilität befördert mehr Kontakte. Die konkrete Absicht der antiepidemischen Maßnahmen der vergangenen Monate war bekanntermaßen die Reduktion von Kontakten. Es werden also anonymisierte Bewegungsströme aggregiert und über den Zeitlauf analysiert. Mobilität ist dann als Maß dafür zu sehen, wie viel Akzeptanz die Maßnahmen zur Mobilitätsbeschränkung aktuell haben bzw. wie durch den Vergleich Frühjahr 2020 mit Herbst/Winter 2020 die Entwicklungen zu sehen sind. Das kann unter anderem Aufschluss darüber geben, warum sich Infektionszahlen so verändern, wie sie es tun. Aber eins zu eins lässt sich das natürlich nicht übertragen und kann selbstverständlich auch nicht von anderen Kennwerten isoliert werden. Die Daten spiegeln also die Mobilitätsreduzierung der Bevölkerung, sie sind damit weder Kontrollinstrument noch Meinungsforschung. Vielleicht darf ich Ihnen abschließend zur vollständigen Transparenz der Angelegenheit auch noch mal die Internetadresse nennen, wo jeder Mann und jede Frau die aktuellen Beobachtungsergebnisse abrufen kann. Das ist diese Arbeitsgruppe RKI und Humboldt-Universität unter covid-19-mobility.org. Herzlichen Dank.