Stefan Möller

Frau Rothe-Beinlich, wenn Sie das nächste Mal auf meiner Facebook-Seite unterwegs sind, lassen Sie doch mal einen Like da, ich würde mich darüber freuen. (Beifall AfD) Ansonsten möchte ich Ihnen noch sagen, Frau Rothe-Beinlich, ich habe nicht die Schutzräume kritisiert, ich habe kritisiert, dass zum Schutzkonzept offensichtlich zählt, Mitarbeiter über die Drehleiter zu retten. Das ist für mich nicht ausreichend, das ist für mich keine rechtsstaatliche Reaktion. Frau Baum, Ihnen möchte ich sagen: Sie erzählen viel Wahres. Sie wollen eine zügige Klärung des Aufenthaltsstatus, eine einheitliche Flüchtlingspolitik wollen Sie. Und wie sieht die Realität aus? Davon ist nichts vorhanden. Es gibt keine zügige Klärung des Aufenthaltsstatus. (Zwischenruf Abg. Baum, FDP: Das löst aber Ihr Lager auch nicht!) Wir haben hier in Thüringen ungefähr 4.000 bis 5.000 Leute, die eigentlich abgeschoben werden müssten, die nur wegen Abschiebungshindernissen oder wegen Abschiebungsunwilligkeit hier sind. Eine einheitliche Flüchtlingspolitik in Europa, da brauchen Sie sich nur mal die Zeitungen durchlesen, Visegrád-Gruppe usw. usf. – da steht Deutschland nämlich weitestgehend allein. (Beifall AfD) Noch was zu Ihnen, Frau Baum: Opfer von Tätern trennen, das ist das Grundprinzip, was hinter unserem Antrag steht. Dasselbe Grundprinzip verfechten Sie im Grunde genommen auch immer wieder, (Beifall AfD) zum Beispiel, wenn es um Frauenhäuser geht. Aber wenn es um den Schutz der eigenen Bevölkerung oder um den Schutz friedlicher Asylbewerber vor gewalttätigen Asylbewerbern geht, da schalten Sie irgendwie um. Da schalten Sie um und können plötzlich ganz anders auftreten. (Beifall AfD) Herr Schard und auch Herr Hartung, Sie haben beide wieder mehr oder weniger die Schutzhaftvergleiche bemüht. Herr Schard hat es etwas verdeckt gemacht und hat gesagt: einsperren nur auf Urteil.